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  #1  
Alt 15.08.2006, 11:00
gast gast ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 21
Standard Gemeinschaftsmarke - Hindernisse durch vorhandene Marke in GB

Hallo,

wir produzieren und vertreiben Bekleidung in Deutschland. Unsere Marke ist seit Mitte 2005 registriert.

Da wir inzwischen immer mehr an Kunden aus unseren Nachbarländern versenden wollten wir unsere (deutsche) Marke als Gemeinschaftsmarke anmelden.

Bei meiner Recherche habe ich folgendes festgestellt:

- die Marke ist in der OAMI-Datenbank nicht unter unseren Klassen aufgeführt
- in England ist die Marke seit 2003 in den notwendigen Klassen registiert

FRAGE:
muss ich die Marke jetzt in jedem anderen - für uns interessanten Staat - wie Schweiz, Holland, Italien, Östereich,... einzeln anmelden?

Oder kann man auch eine Gemeinschaftsmarke eintragen und dabei den Schutz in ein oder zwei staaten ausklammern?

Vielen Dank im Voraus
Chris
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  #2  
Alt 15.08.2006, 11:01
gast gast ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 21
Standard Gemeinschaftsmarke - Hindernisse durch vorhandene Marke in GB

: Bei meiner Recherche habe ich folgendes festgestellt:

: - die Marke ist in der OAMI-Datenbank nicht unter unseren Klassen aufgeführt
: - in England ist die Marke seit 2003 in den notwendigen Klassen registiert

: FRAGE:
: muss ich die Marke jetzt in jedem anderen - für uns interessanten Staat - wie Schweiz, Holland, Italien, Östereich,... einzeln anmelden?

: Oder kann man auch eine Gemeinschaftsmarke eintragen und dabei den Schutz in ein oder zwei staaten ausklammern?

Eine GM gilt einheitlich für den gesamten EG-Raum. "Ausklammern" ist grundsätzlich nicht möglich. Die GB-Marke steht der Eintragung der Eintragung einer GM daher wohl entgegen, sofern sie ähnliche Waren betrifft.
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