Hallo miteinander,
ich habe jetzt diesbezüglich noch mit der zuständigen Stelle des dpma in Jena telefoniert und dazu folgende Auskünfte erhalten:
Bei der Onlineanmeldung ist ausschließlich die Markenanmeldung mit den detailierten und den Klassen untergeordneten Waren/Dienstleistungen möglich. Hier sind aus den ca. 70.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen diejenigen auszuwählen, welche den Markenschutz erhalten sollen. Dies beduetet nach telefonischer Auskunft auch, dass eine Markenanmeldung die bspw. unter der Klasse 16, Kaffee vollzogen wird, keinen Markenschutz gegenüber einem Anbieter beinhält, der unter der gleichen Marke Tee anbietet. Da nachträglich der Markenschutz nicht erweitert werden kann, wenn sich die Produktpalette eines Anbieters erweitert, sollten bei der Anmeldung alle Waren/Dienstleistungen gewählt werden, welche unter Umständen irgendwann einmal angeboten werden. Auf Nachfrage, ob sich hier nicht Probleme wegen der Nichtbenutzung ergeben können, wurde mir mitgeteilt, dass das Prinzip "wo kein Kläger, da kein Richter" gelte und das dpma nach erfolgreicher Eintragung nicht mehr überprüft, ob der Umfang des Markenschutzes gerechtfertigt ist und den geltenden Bestimmungen entspricht. In wie weit und zu welchem Maß man sich aber für Dritte angreifbar macht, konnte/wollte man mir nicht sagen. (Bei einem vorangegangenen Telefonat wurde mir gesagt, dass diesbezügliche Probleme nahezu immer Fallabhängig sind und darüber hinaus keine Auskünfte zu rechtlichen Angelegenheiten gegeben werden dürfen.)
Mir wurde mitgeteilt, dass eine schriftliche Anmeldung mit den bereitgestellten Formularen auf dem Postweg diesbezüglich wohl Nutzerfreundlicher wäre, da hier die Oberbegriffe verwendet werden können und ein Markenschutz für die komplette Klasse wesentlich leichter erreicht werden kann. Wenn ich richtig recherchiert habe, handelt es sich hier um die sogenannten "Class Scopes" die hier zu finden sind:
http://dpma.de/marke/markenschutz/kl...pes/index.html
Ich hoffe mit den Informationen vielleicht dem ein oder anderen helfen zu können und freue mich über weitere oder ergänzende Beiträge zum Thema.