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  #1  
Alt 12.08.2015, 13:29
jetbuster jetbuster ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 13.07.2014
Beiträge: 2
Standard Jemand hat unseren "Handelsnamen" schützen lassen

Moin,

folgende Problemstellung:
Wir wollten im Frühjahr unser Unternehmen JetBuster verkaufen, jedoch wurde der Kaufvertrag laut Vetragsklausel von uns anulliert, da der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist.
Nun hat sich aber der Käufer den Namen JetRider eines von uns vertriebenen Produktes welches unverwechselbar NUR mit unserer Firma (Marke) in Bezug gebracht wird, schützen lassen.
(...siehe Google...)
Der Handelsname JetRider ist seit 2011 in Bezug auf unseren Markennamen weltweit bekannt und von unserer Marke im Wortlaut abgeleitet.
http://www.gizmag.com/surfango-jetbu...pension/17720/

Es sieht nun so aus das der "Käufer" mit dem nun von ihm geschützen Handelsnamen "JetRider" ein eigenes Produkt unter diesen Namen auf den Markt bringen wird.

A.A.
JetBuster.com
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  #2  
Alt 21.08.2015, 12:28
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

Sie sollten zu dieser Frage einen Anwalt konsultieren. Gegen die Markenanmeldung JetRider kann noch bis Anfang Oktober Widerspruch eingelegt werden, und man müsste hier genau prüfen, ob Sie ältere Rechte an JetRider begründet haben. Eine reine Vorbenutzung begründet in der Regel keine Rechte, aus einer benutzten geschäftlichen Bezeichnung (z.B. Firmennamen) könnte jedoch möglicherweise vorgegangen werden. Liegt eine Handelsregistereintragung vor?

Freundliche Grüße
Karin Stumpf (Patentanwältin)
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  #3  
Alt 25.09.2015, 09:12
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Ältere Rechte

Hallo,

hier sollen Sie unbedingt schnell aktiv werden und Ihre älteren Rechte prüfen lassen, ggfl, haben Sie Löschungsansprüche und auch Unterlassungsansprüche. Damit können Sie den Wert Ihrer Kennzeichen erhalten. Auch an Bösgläubigkeit kann man denken.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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