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  #1  
Alt 02.08.2010, 17:46
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard Markenschutz: Wortmarke, Wort-Bild-Marke

Mir ist klar, dass es natürlich immer auf den Einzelfall ankommt, nicht selten auch einfach auf das Ermessen eines Sachbearbeiters...
Dennoch habe ich ein paar grundlegende Fragen zu Wort-, und Wort-Bildmarken:

Sind folgende Sachverhalte richtig?
  • Bei einer Marke kommt es auf die Verwechslungsgefahr / Unterscheidungskraft an.
    Es betrifft den genauen Begriff aber auch den Klang (und ggf. das Aussehen).
  • Somit kämen sich z.B. "St. Martin", "Sankt Martin", "St. Martini" ins Gehege (gleiche Klassen vorausgesetzt)?
    Es wäre also egal, ob man z.B. "St. Martin" oder "Sankt Martin" anmeldet?


  • Manche Begriffe lassen sich nicht als Wortmarke eintragen, da sie zu allgemein oder beschreibend sind. Hier könnte man die Unterscheidungskraft durch eine Wort-Bildmarke erreichen.
  • Ist dann damit aber nicht auch der Klang (also doch wieder der reine Begriff) geschützt (und abmahnbar)?
    Oder ist wirklich nur der Begriff in Kombination mit dem Bild geschützt?
    Dürfte ich den gleichen Begriff dann ohne das Bild weiterhin nutzen oder sogar mit einem anderen Bild selbst als Marke eintragen?
    Dürfte ich das gleiche Bild mit einem anderen Wort nutzen?


  • Gleiches Problem: Ich möchte Logo und Begriff schützen.
    Anwältin sagt: Mit Wort-Bildmarke sei beides geschützt.
  • Gleiche Frage: Darf dadurch kein anderer das Logo nutzen? Darf dadurch kein anderer den Namen nutzen?

Hier kommt sicher wieder der Verweis auf den Einzelfall und ob das Bild oder das Wort die Marke prägen, stimmts?
Doch selbst im Einzelfall kann keiner eine wirklich sichere Aussage machen, da es letztendlich darauf ankommt, wie der Richter entscheidet...

Gibt es keine allgemeinen Richtlinien, von denen im Einzelfall ggf. abgewichen werden kann?

Wie kann es eigentlich sein, dass folgende Marken eingetragen wurden: viel-spass (Kl. 41), Entertainer (35)

Geändert von knaxus (03.08.2010 um 00:00 Uhr).
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  #2  
Alt 05.08.2010, 13:13
RA Eva Dzepina, LL.M. RA Eva Dzepina, LL.M. ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 06.01.2010
Beiträge: 79
Standard

1. "Somit kämen sich z.B. "St. Martin", "Sankt Martin", "St. Martini" ins Gehege (gleiche Klassen vorausgesetzt)?
Es wäre also egal, ob man z.B. "St. Martin" oder "Sankt Martin" anmeldet?"
Ja.
2. "Ist dann damit aber nicht auch der Klang (also doch wieder der reine Begriff) geschützt (und abmahnbar)?
Oder ist wirklich nur der Begriff in Kombination mit dem Bild geschützt?
Dürfte ich den gleichen Begriff dann ohne das Bild weiterhin nutzen oder sogar mit einem anderen Bild selbst als Marke eintragen?
Dürfte ich das gleiche Bild mit einem anderen Wort nutzen?"
Wenn das Wortzeichen schon nicht eintragungsfähig ist, wird es für einen reinen Wortmarkenschutz auch nicht helfen, eine Wort-/Bildmarke eintragen zu lassen und dann die markenmässige Wortnutzung abzumahnen. Auch wenn keine Markenverletzung durch die Wortnutzung oder anderweitige Markenanmeldung vorliegt - immer auch an mögliche Wettbewerbsverletzungen denken.
3. "# Gleiches Problem: Ich möchte Logo und Begriff schützen.
Anwältin sagt: Mit Wort-Bildmarke sei beides geschützt.
# Gleiche Frage: Darf dadurch kein anderer das Logo nutzen? Darf dadurch kein anderer den Namen nutzen?"
Wenn der Wortbestandteil einer Marke für sich genommen schutzfähig ist, dann wird man sich in der Regel auch bei einer reinen Wort-Nutzung durch Dritte auf seine Marke berufen können. Wenn ein Logo einen einigermassen starken grafischen Bestandteil hat (etwa nicht einfach nur einen Strich) wird man sich wohl auch diesbezüglich auf seine Marke berufen können.

Es ist nun einmal leider so, dass bei markenrechtlichen Sachverhalten, insbesondere bei risikoreichen Marken, auch ein Anwalt keine Garantien abgeben kann. Das Markengesetz ist die allgemeine Richtlinie. Vielleicht hilft auch dieser Link etwas weiter:
http://www.dpma.de/docs/service/form...arke/w7735.pdf
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  #3  
Alt 13.08.2010, 13:51
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
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Vielen Dank, hat mir sehr geholfen!
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