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  #1  
Alt 31.08.2010, 21:50
Danilo Danilo ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 27.08.2010
Beiträge: 2
Frage Gebühren für Namensnutzung

Hallo zusammen, ich habe eine Frage zum Thema Namensrecht, es wäre toll wenn ihr mir helfen könntet!

Vor 15 Jahren hat ein Freund zusammen mit drei Kollegen eine Firma gekauft. Es handelt sich hierbei um eine Personenfirma, der Name der Firma bildet sich aus den beiden Nachnamen der ehemaligen Unternehmensgründer (Bsp.: Schmidt und Huber GmbH). Beim Unternehmenskauf hatten die neuen Firmenbesitzer das Recht erworben, den Firmennamen weiter zu nutzen. Dieses Recht war aber zeitlich begrenzt und läuft demnächst aus. Der damalige Besitzer verlangt nun Nutzungsgebühren für die Weiternutzung des Namens . Nun meine Frage:

1 Ist es rechtens für die weitere Nutzung des Firmennamens Nutzungsgebühren zu verlangen, auch wenn man die Firma verkauft hat?

2 Ist es möglich die Zahlung dieser Nutzungsgebühren zu umgehen, indem man den Namen etwas abändert (Bsp.: SchmidtHuber GmbH).

Also, wie gesagt, ich würde mich sehr freuen wenn mir jemand weiterhelfen könnte !

Gruß, D.
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  #2  
Alt 01.09.2010, 11:06
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard

Das sollte sicher besser von einem Anwalt beantwortet werden.

Ob es hier auch zutrifft, weiß ich nicht, allgemein verhält es sich so:
- Sie sind Firmeninhaber mit einem Handelsregistereintrag und besitzen somit ein Namensrecht
- Falls die vorherigen Firmeninhaber den Namen nicht anderweitig geschützt haben (z.B. als Marke), besitzen diese lediglich das aus ihrem eigenen Nachnamen hervorgehende Namensrecht.

Ich könnte mir jedoch vorstellen, dass anderslautende vertragliche Vereinbarungen zwischen Ihnen möglicherweise den Sachverhalt ändern.
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  #3  
Alt 01.09.2010, 14:06
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard MArkenlizenzvertrag

Hallo,

Grundsätzlich kann jeder Schutzrechtsinhaber dafür Lizenzgebühren verlangen, ob dies berechtigt ist im Einzelfall muss man prüfen. Diese Frage kann man ohne den Vertrag nicht wirklich beantworten.

Zudem wären die Schutzrechte zu recherchieren und der Umfang zu bestimmen usw.

"Umgehungen" sind bedenklich, wenn der neue Name einer Prüfung der Verwechlungsgefahr nicht stand hält. Aber genau an dieser Stelle macht bei Ihnen eine Beratung Sinn, ggf. findet sich sogar noch eine andere Lösung.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #4  
Alt 01.09.2010, 18:33
Danilo Danilo ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 27.08.2010
Beiträge: 2
Standard Danke,

Ich hatte mir schon so was gedacht, vielen Dank für die schnellen Antworten! Ich werde mir den Vertrag mal ansehen und mich nochmals hier melden, falls sich ein neuer Sachverhalt ergibt. Es wäre schön gewesen, die Problematik einfach durch die Abänderung des Namens zu umgehen , das mit der Verwechselungsgefahr leuchtet aber ein.

Danke
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