Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 25.05.2010, 15:20
Fotom Fotom ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.05.2010
Beiträge: 3
Böse Brauche dringend Auskunft

Ich habe ein Ladengeschäft und für einen neuen Sortimentsbereich einen Namen verwendet, der geschützt war, ohne es natürlich zu wissen.
Auf das Anwaltsschreiben hatte ich nicht reagiert ( hatte verschiedene Gründe ). Dann kam die Reaktion vom Gericht und jetzt verlangt der gegnerische Anwalt einige tausend Euro, was für meine Betriebsgröße schwer zu schultern ist. Natürlich habe ich die Angelegenheit einem Anwalt übergeben, der meint, man kann da nicht viel machen, was auch stimmen mag.
Dennoch wüde ich gerne eine andere Meinung hören, bzw. folgende Fragen beantwortet haben:
1.) Kann man den Eintrag anfechten, wenn der Begriff unbestritten dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen wurde, was ja eigentlich nicht geschützt werden darf?
2.) Wenn ich den Namen bereits vor dem Eintrag verwendet habe, kann man dennoch abmahnen, obwohl ich den Eintrag ja nicht finden konnte?
3.) Wenn alles dafür spricht, daß es hierbei nicht um den Markenschutz geht, sondern nur ums Abkassieren, ist da was zu machen?
Bedanke mich im voraus für die Hilfe.
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 25.05.2010, 16:56
Marke Marke ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 76
Standard

Hallo,

1. Ja, wenn der Begriff beschreibend ist. "Apple" im Bereich Lebensmittel/Obst wäre sicher löschbar. In der Computerbranche wohl kaum.

2. Ja.

3. Nein.

Gruß
Marke
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 27.05.2010, 11:32
Fotom Fotom ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.05.2010
Beiträge: 3
Unglücklich

Hatte ich schon befürchtet.
Dennoch vielen Dank für die Auskunft.
Mit Zitat antworten
  #4  
Alt 27.05.2010, 17:01
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard einstweilige Verfügung?

Hallo,

ich schließe mich dem klaren Votum von Marke nicht an.

Reden wir nur über die Unterlassung oder auch über Schadenersatz und sonstige Ansprüche, nicht dass es ein böses erwachen gibt?

Besteht tatsächlich Verwechlsungsgefahr?

Welches Gericht?

1. Wenn die Marke nachträglich gelöscht wird, kann eine Abmahnung unberechtigt sein.

2. das verschulden könnte fehlen, das kann sich auf den Schadenersatz auswirken. Evtl. haben sie aber eine ältere Priorität. Das klingt so, als ob man den Sachverhalt mal genau anschauen muss.

3. Es kann Rechtsmissbrauch vorliegen, es gibt dazu Entscheidungen. Jedefnalls muss man über die Höhe reden.

Und dann gibt es grundsätzlich noch Streitpotenziel und auch Gestaltungsspielraum beim Streitwerten, dazu sollten Sie dringend Ihren Anwalt befragen bevor Sie etwas bezahlen.

Haben Sie mal über eigene Ansprüche nachgedacht, um Kosten evtl. zu minimieren?
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
Mit Zitat antworten
  #5  
Alt 04.06.2010, 17:36
Fotom Fotom ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.05.2010
Beiträge: 3
Standard

Vielen Dank, RA Sommer.
Wenn der Name im Juni 2007 eingetragen wurde und ich den Namen bereits seit mindestens zweieinhalb Jahre vorher schon verwendet habe, habe ich da ein Chance.
Mein Anwalt sagt, Namensrecht geht vor.
Es geht sich nicht um die Weiterführung des Namens, da ich diesen Teilbereich nicht mehr fortführe, aber die Kosten sind doch recht hoch.
Mit Zitat antworten
  #6  
Alt 11.06.2010, 12:03
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard prüfen lassen

... das sollten sie prüfen lassen. es klingt nach prioritärer benutzung.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
Mit Zitat antworten
  #7  
Alt 01.09.2010, 12:51
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard prioritäre Benutzung???

Wann kann man von einer prioritären Benutzung sprechen?
Welche Rechte können sich daraus ergeben?

Meinen Sie damit die "Geschäftliche Bezeichnung" (§ 5 MarkenG) bzw. "Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr" (§ 4 MarkenG)?
Müsste man dazu nicht Verlkehrsgeltung bzw. eine hohe bundesweite Bekanntheit erlangt haben?
Mit Zitat antworten
  #8  
Alt 01.09.2010, 14:02
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Priorität

Hallo,

bei allen Kennzeichenrechten geht es um Priorität.

Falls man diese nachweisen kann, hat man schlichtweg ältere Rechte, hat zahlreicher Ansprüche gegen andere Zeichen, idR Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz - wie weit die Ansprüche gehen, hängt vom jeweiligen Recht ab.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
Mit Zitat antworten
  #9  
Alt 01.09.2010, 20:10
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard Priorität, ja - aber durch Benutzung?

Guten Abend RA Sommer,

was bedeutet das in der Praxis?

In einem anderen Artikel hatte ich meinen Fall beschrieben (http://www.marken-recht.de/markenrec...ad.php?t=1156). Es ging darum, dass ich einen Begriff seit 2003 als geschäftsmäßige Bezeichnung nutze. Ein Mitbewerber nutzt seit 2007 die identische Bezeichnung für identische Angebote.

2010 hat der Mitbewerber den Begriff als Marke angemeldet. Als ich das mitbekam habe ich zwar alle Inhalte vorsorglich entfernt. Dennoch erhielt ich eine Abmahnung mit Schadensersatzforderung.

Liegt schon ein prioritäres Recht vor, wenn man belegen kann, den Begriff bereits vorher geschäftsmäßig benutzt zu haben?
Könnte man dem Inhaber einer prioritätsjüngeren Marke die Benutzung der Marke womöglich verbieten, oder dürften wir zumindest selbst den Begriff weiterhin benutzen?
Mit Zitat antworten
  #10  
Alt 02.09.2010, 10:09
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Geschäftliche Bezeichnung

Hallo Knaxus,

in der Praxis heißt dass, dass Sie Ihre älteren Rechte sehr genau prüfen müssen. Es hbedeutet, dass Sie ein bisschen Geld in eine individuelle Beratung investieren sollten.

Im besten Fall haben Sie selbst sogar Ansprüche gegen den Markeninhaber, evtl. liegt eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung vor,evtl. ist ein nebeneinander denkbar.

Durch die Aufgabe der Benutzung hat sich die Sache evtl. geändert, das muss man sich anschauen.

Wenn Ihnen etwas an Ihrem Kennzeichen liegt, sollten Sie dringend zu einem Anwalt zu gehen.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 04:15 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2020, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH