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  #1  
Alt 17.03.2011, 21:44
wasserengel wasserengel ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 16.03.2011
Beiträge: 3
Standard Klärung der Irreführenden Bezeichnung

Hallo,
ich habe heute per Post mit Einschreiben und Rückschein erhalten. Darin beklagt jemand, das er in Erfahrung bringen möchte , warum ich im Namenzug "Wasserengel" in meinem Unternehmen verwende. Die Bezeichnung Wasserengel führt nach seiner Ansicht zu einer Irreführung und Verwechslung zu seinem eingetragenen und geschützten Markennamen " Trinkwasser Engel" das er beim Deutschen Patentamt eingetragen hat.

Ich benutze diesen Namen seit 1991 in meinem Unternehmen, da ich als Rutengänger so bezeichnet wurde und habe diese als Domain " Wasserengel" seit 1999 registriert. In der Unternehmensbezeichnung ist aber der Namenzug nicht enthalten, sondern nur G***** Wassertechnik --

Jetzt wollte ich nur in Erfahrung bringen:

1. Ist hier eine Irreführung vorhanden ?
2. Eine Verwechslungsgefahr ?
3. Muss ich mit einer Abmahnung oder gar Strafe rechnen?

Wie gesagt benutze ich diesen Namenzug seit 1991.

Er hat seinen Markennamen erst im letzten Jahr 2010 patentieren lassen.

Für Antworten wäre ich sehr dankbar.
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  #2  
Alt 27.04.2011, 20:31
wasserengel wasserengel ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 16.03.2011
Beiträge: 3
Standard

Hallo und Danke für die Antworten.

Ich habe erst heute eine Nachricht bekommen:

- was soll ich machen

* Meine Domain leerräumen und verkaufen

* Meine Mail Adresse " info@Wasser####.de" meinen Kunden


--------------- anfang der Nachricht

Sehr geehrter Hr. G######,



vielen Dank für Ihr nachstehendes Schreiben per Mail vom 16. März 2011.



Leider hat sich durch die Prüfung meines Patentanwaltes zur Klärung der Sachlage meine Rückantwort verspätet.



Nach Meinung meines Patentanwaltes verletzt Ihr Namenszug Wasserengel, auch wenn dieser Begriff letztlich nur als reine Information dient,

meinen geschützten Markennamen T###wasser Engel. Ihr Firmennamen lautet „G#### Wasser- und Medizintechnik“ und die Information zum Wasserengel

damit Irreführend ist zu meinem geschützten Markennamen T#####wasser Engel.



Daher fordere ich die Firma „G###########“ hiermit auf und ist als Abmahnung zu verstehen, dass Sie die Benutzung und jegliche Verwendung

des Ausdrucks „Wasserengel“ sofort einstellen, spätestens bis 30.April 2011.

Sollten Sie der Aufforderung nicht nachkommen, werde ich die Aufforderung der Unterlassung über meinem Patentanwalt ab 01.Mai 2011 erwirken.

Die Kosten für die Aufwednungen meines Patentanwalt sowie aus der Verletzung meines Geschützen Markennamens T###wasser Engel

sind mir von Ihnen zu ersetzen.

Falls Sie die Angelegenheit außergerichtlich klären möchten, bestehe ich jedoch auf eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

sowie die Erstattung meiner bisherigen Kosten.

Ich erwarte dazu bis spätestens zum 30.04.2011 Ihre Nachricht über Ihre weitere Vorgehensweise.



Mit freundlichen Grüßen

------------------------------ ende der Nachricht

Was nun?

Geändert von wasserengel (11.05.2011 um 22:38 Uhr).
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  #3  
Alt 28.04.2011, 16:03
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard Löschungsanspruch fraglich

(Ich bin kein Jurist, habe jedoch schon einige Erfahrungen sammeln können)

1. Die Wortmarke der Gegenseite ist nicht identisch mit Ihrer Domain. Schon deshalb hat die Gegenseite m.E. kein Anrecht auf Löschung und schon gar nicht auf Übertragung Ihrer de-Domain.

2. Sie haben die Domain lange vor der Markenanmeldung registriert und genutzt. Auch deshalb ist ein Anspruch der Gegenseite auf die Domain nicht zu erkennen.
Siehe: http://www.sedo.de/links/showlinks.p...uage=d&Id=2346

3. Durch Ihre jahrelange geschäftsmäßige Benutzung des Begriffs, haben auch Sie möglicherweise Namensrechte erlangt (auch regional möglich). In dem Fall könnte Ihnen die Gegenseite die Benutzung des Begriffs in Ihrem Tätigkeitsfeld nicht untersagen. Sollten die Begriffe tatsächlich zu ähnlich sein, könnten Sie möglicherweise sogar gegen die Marke vorgehen.

Zur Abmahnung:
Sie scheint mir nicht vom Anwalt der Gegenseite vorgegeben worden zu sein.
Zuerst sollen Sie die Benutzung des Begriffes und der Domain bis zum 30.4. einstellen, später wird nachgeschoben, dass Kosten zu tragen sind. Es wurden keine Kosten genannt, es wurde keine Unterlassungserklärung angefügt.
Da der Brief nicht von einem Anwalt stammt, sind auch dafür keine Kosten zu erstatten.
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  #4  
Alt 14.05.2011, 00:42
wasserengel wasserengel ist offline
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Registriert seit: 16.03.2011
Beiträge: 3
Standard

Hallo..
ich hatte einen kurzen Gespräch per telefon:

Es sollte nur ein Verweis mit dem Link auf meiner Seite angebracht werden und heute bekomme ich diese Mail:

Anfang - der Mail


zurückkommend auf unser Telefonat möchte ich Ihnen meinen Vorschlag zur Bereinigung unseres Konfliktes folgendes unterbreiten1. In der Homepage Hauptseite/Startseite W###r###el erscheint folgender Hinweis/Link zum T###wasser ###el. www.#####wasserengel.com

Dazu der Text in der Startseite:

Um zukünftige Verwechslungen zu vermeiden, weisen wir daraufhin, dass der Trink### Engel® als geschützter und eingetragener

Markenname in keinem Zusammenhang mit den Tätigkeiten und Leistungen des W### E####l steht.

(Schriftgröße 11, Schriftfarbe schwarz und sichtbar auf den ersten Blick)


2. Die bisherigen aufgelaufenen Kosten betragen für Patentanwalt advotec Hr. Dr. #### bzgl. Markenverletzung von 309,04€ (Rechnung im Anhang)

zuzüglich meiner Auslagen von 150,00 (Besprechung Anwalt, Fahrzeit und Fahrtkosten). Diesen Gesamtbetrag

von 459,40 €/zzgl. MwSt. bitte ich Sie auf folgendes Konto bis zum 13.05.2011 zu überweisen:



Ausgleichszahlung Konflikt #####





3. Eine weitere Namensverwendung Wasser Engel wird nur auf Ihren bisherigen Leistungsumfang mit Stand 09.05.2011 gestattet.

Darüber hinaus nicht. Verletzungen daraus führen zu Schadensersatzforderungen.



Bitte bestätigen Sie mir den Vorschlag bis Freitag den 13.05.201

Was nun ??

doch rechtsanwalt einschalten (kann aber teurer werden)

Oder sagen das ich mich von der Domain trenne?
Ohne Kostennote

Danke für Eure Hilfe
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