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  #1  
Alt 15.08.2006, 13:20
bla bla ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 2
Standard Referat zum Thema

Hallo,
hat jemand zuföllig ein Refrat zu diesem Thema zur Hand und würde es mir senden o.ä.?

Danke
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  #2  
Alt 15.08.2006, 13:21
bla bla ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 2
Standard Re: Referat zum Thema

Hab selber ma gegooglet, wer eins brauch.

Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz. Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen. Dementsprechend gibt es nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken.
Mit dem Anfang 1995 in Kraft getretenen Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichnungen (MarkenG) wird der Begriff der Marke gesetzlich wie folgt definiert:
Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren und Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden. Niemals kann ein Produkt selbst die Marke sein. Was also produktbedingt geformt ist, stellt nicht gleichzeitig die Marke des Produktes dar.
"Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden" (§3, Abs. I, MarkenG).
Hiernach sind grundsätzlich alle Zeichen schützbar, denen allgemeine Unterscheidungseignung zukommt. Da Marken für konkrete Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen werden, müssen sie zudem für jede der beanspruchten Waren bzw. Dienstleistung unterscheidungskräftig sein. Marken die in das Markenregister eingetragen werden sollen, müssen sich zudem graphisch darstellen lassen (§8, Abs. 1, MarkenG). Darüber hinaus, darf das Zeichen nicht von Wettbewerbern zur Beschreibung ihrer Waren oder Dienstleistungen benötigt werden, d.h. es darf kein Freihalteinteresse bestehen. Ausserdem sind noch weitere sog. "absolute Schutzhindernisse" im MarkenG vorgesehen, die aber in praxi nur geringe Relevanz besitzen.
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