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  #1  
Alt 14.01.2008, 16:32
Airbrushmario Airbrushmario ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 14.01.2008
Beiträge: 2
Standard angebliche verletzung Wort bildmarke

hallo
ich bin neu hier im forum und will als erstes mal sagen das ich es klasse finde das es sowas wie dieses forum gibt .
ich würde mich feuen wenn mir einer helfen könnte
es geht darum das ich Gewerblicher verkäufer online abgemahnt wurde .
es geht um ein spaß shirt kennt ihr sicherlich gibts überall mit vielen lustigen oder hohlen sprüchen drauf .
also mein problem ist das ich (Übrigends einige ander händler auch) ein shirt mit der aufschrift Schaulustiger anbieten . schriftart farbe größe immer unterschiedlich . jetzt meinte ein verärgerter mitbewerber sich eine Wort/Bildmarke schützen zu müssen die heißt lasst mich durch, ich bin Schaulustiger geschrieben zweireihig nur großbuchstaben und einem rechteck rahmen der auch aus zwei farben besteht.
mir wird die verletzung dieser "Marke" vorgeworfen.
desweiteren bezieht sich die abmahnung auf zitat " Den aktuellen verkaufsfall
obwohl es nie einen gegeben hat .
und auch kurios als ich die abmahnung erhielt war der artikel schon einige zeit garnicht mehr im verkauf auf grund geringer nachfrage
desweiteren wird ein streitwert von 50000 angesetzt auf einer begl. abschrift des mandanten die beilag fehlt mein name also sache gegen .....
und ich und andere die ebenfalls von diesr kanzlei abgemahnt wurden benutzen dieses shirt schon länger schaulustiger schon länger im verkauf als der sich die hat schützen lassen .
die kanzlei schlägt eine mwst drauf was sie meines nitzjuristenwissens nicht darf.
habe ich wirklich verletzt oder wollen die wieder die kleinen abzocken
ich denke sogar das der geistiges eigentum gestohlen hat um es sich schützen zu lassen und andere abzu mahnen.

gruß mario Airbrushdesign werbedesign

Geändert von Airbrushmario (14.01.2008 um 16:38 Uhr).
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  #2  
Alt 14.01.2008, 17:43
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard reaktion auf eine abmhanung

Hallo Mario,

ist die Abmahnung nicht völlig aus der Luft gegriffen, sollten Sie die Abmahnung prüfen lassen und die Reaktion von dem Ergebnis abhängig machen.

Hier meine Checkliste: Erste Maßnahmen bei einer Abmahnung

1. Brief sorgfältig lesen und Sachverhalt prüfen

2. Protokollieren, unter welchen Umständen Sie die Abmahnung bekommen haben; heben Sie den Briefumschlag auf, fertigen sie eine Telefonnotiz, drucken Sie eine e-mail aus und zeigen Sie die Nachricht auf dem Bildschirm einem Zeugen

3. Prüfen Sie, ob Fristen gesetzt wurden und notieren Sie diese Fristen.

4. Entscheiden Sie schnellstmöglich, ob und wie Sie reagieren wollen.

5. Beauftragen Sie rechtzeitig ggfl. einen Anwalt.

Grundsätzlich gilt: keine vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben ohne Sachprüfung!

Sie haben aber eine ganze reihe von Reaktionsmöglichkeiten bei einer Abmahnung:

1. Nichtstun bzw. Bewusst ignorieren.
2. Abmahnung zurückweisen.
3. Volle Unterwerfung und Zahlung des Anwaltshonorars.
4. Unterlassung erklären, Anwaltskosten nicht zahlen.
5. Modifizierte Unterlassung abgeben, Anwaltskosten nicht zahlen.
6. Eine Gegenabmahnung aussprechen und ggfl. Aufrechnen
7. Verhandeln.
8. Schutzschrift einreichen.
9. Feststellungsklage erheben.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 14.01.2008, 21:20
Airbrushmario Airbrushmario ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 14.01.2008
Beiträge: 2
Standard

erstmal danke für ihre ausführungen ra sommer
eine frage diesbezüglich noch
besteht überhaupt eine verletzung einer wort/bildmarke wenn diese aus einem ganzen satz + grafischen element besteht
wenn nur ein wort ohne jegliche grafik benutzt wird
denn laut wikipedia(Muss ja nicht immer stimmen) schütz eine wortbildmarke die kombination dieser beiden sachen und nicht einzelteile
ist das so richtig
mir kommt nämlich selbst der grund der abmahnung aus der luft gegriffen vor denn es wirt nicht mal der wortanteil dieser marke komplett wiedergegeben.
wenn es dieser person um das wort ginge hätte er dann nicht eine wortmarke wählen müssen. da wird meiner meinung nach beide markengeschichten in ein topf geworfen
oder sehe ich das falsch
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  #4  
Alt 15.01.2008, 17:55
Jan Gerd Mietzel Jan Gerd Mietzel ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 05.12.2007
Beiträge: 31
Jan Gerd Mietzel eine Nachricht über Skype™ schicken
Standard

Hallo Mario,

eine Wort-/Bildmarke schützt zunächst einmal - wie Sie richtig anführen - eine Kombination aus sprachlichen und graphischen Bestandteilen oder einen sprachlichen Bestandteil in einer besonderen graphischen Umsetzung.

Es bleibt dabei aber durchaus möglich, dass auch einzelne Teile der Wort-/Bildmarke geschützt werden bzw. eine markenrechtlich erhebliche Verwechslungsgefahr auch dann angenommen wird, wenn die kollidierenden Zeichen nur im Hinblick auf einzelne Bestandteile übereinstimmen oder einander ähneln. Nach der vom BGH vertretenen Prägetheorie ist dies der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil den Gesamteindruck des jeweils betrachteten Zeichens prägt.

In Ihrem Fall ist die Frage, ob das von Ihnen genutzte Wort den prägenden Bestandteil der gegnerischen Marke darstellt, sicherlich berechtigt. Dies wäre im Einzelfall näher zu prüfen und könnte gegebenenfalls ein Argument zur Verteidigung gegen die Abmahnung darstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Gerd Mietzel
www.mmlaw.eu
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  #5  
Alt 15.01.2008, 18:54
froschig froschig ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.01.2008
Beiträge: 1
Standard

Hallo Mario,
auch wir haben diese Abmahnung erhalten, obwohl wir ein T-Shirt mit diesem Spruch derzeit nicht in unserem Shop anbieten.
Und wie es scheint sind wir nicht die Einzigsten.
Ich habe mit unserer IHK Kontakt aufgenommen, damit diese gegebenenfalls feststellen kann, ob es sich um eine Massenabmahnung handelt.

viele Grüße froschig
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  #6  
Alt 16.01.2008, 09:44
jdk jdk ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Hallo,

wenn die Abmahnung begründet ist, ist auch eine "Massenabmahnung" nicht unstatthaft (vgl. Mediamarkt). Also: Keine Ausreden suchen, sondern profesionell prüfen lassen!

Grüße,
jdk
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