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  #1  
Alt 29.07.2008, 21:11
99fragen 99fragen ist offline
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Registriert seit: 11.07.2008
Beiträge: 3
Standard Ab wann ist es eine böswille Markenanmeldung?

Guten Tag Forum,

ich trage mich mit dem Gedanken an eine Selbständigkeit, der geplante Firmanname soll "XYZ Koizuchtzubehör GmbH" lauten. Meine Recherche hat nun ergeben, dass es seit einigen Jahren in der gleichen Branche ein Einzelunternehmen "Max Mustermann e.K." gibt, dass als Zusatz (vorangestellt) die Bezeichung "XYZ Koizuchtzubehör" führt.

"XYZ Koizuchtzubehör" ist bisher als Marke jedoch nicht eingetragen.

Die Eeröffnung einer "XYZ Koizuchtzubehör GmbH" stellt keine Probleme da, da das andere Unternehmen rechtlich allein unter dem Namen des Inhabers mit dem Zusatz "e.K." für eingetragener Kaufmann im Handelsregister geführt wird. Zusätze können sein, sind dann frei wählbar aber eben nicht zwingend oder zum Namen der Firma gehörig.

Wie stellt es sich hingegen in Bezug auf das Markenrecht und speziell in Hinblick auf eine böswillige Anmeldung einer Marke dar, wenn ich mir (oder der GmbH) "XYZ Koizuchtzubehör" oder XYZ Koizuchtzubehör GmbH" als Marke eintragen lasse? Was ist hier findiges Unternehmertum und Cleverness, wo fängt Schlitzohrigkeit (legale Seite) an und ab wo wird es böswillig?

Über Meinungen und ggf. Fallbeispiele würde ich mich sehr freuen, Fragen gern offen posten oder per PM an mich.

Grüße
99fragen (ist noch neu hier)
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  #2  
Alt 31.07.2008, 12:21
Thomas Felchner Thomas Felchner ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 10.07.2007
Beiträge: 51
Standard

Hallo 99fragen,

wer eine Marke in Kenntnis einer bereits in Nutzung befindlichen Marke/geschäftlichen Bezeichnung anmeldet handelt grundsätzlich nicht bösgläubig. Hinzu kommen müssen weitere Umstände.

Allerdings gilt das Prioritätsprinzip, d.h. "wer zuerst kommt mahlt zuerst". D.h., wenn sie eine bereits von einem Dritten angemeldete/eingetragene/in Nutzung befindliche Marke und/oder eine in Nutzung befindliche geschäftliche Bezeichnung eines Dritten verwenden und dessen Markenrechte somit verletzen, kann dieser Sie gegebenenfalls auf Unterlassung- und/oder Schadenersatz in Anspruch nehmen.

Lassen Sie den Sachverhalt von erfahrenen Markenanwälten prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas felchner
www.pkl.com
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  #3  
Alt 01.08.2008, 14:43
99fragen 99fragen ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 11.07.2008
Beiträge: 3
Standard

Zitat:
Zitat von Thomas Felchner Beitrag anzeigen
Hallo 99fragen,

...
Allerdings gilt das Prioritätsprinzip, d.h. "wer zuerst kommt mahlt zuerst". D.h., wenn sie eine bereits von einem Dritten angemeldete/eingetragene/in Nutzung befindliche Marke und/oder eine in Nutzung befindliche geschäftliche Bezeichnung eines Dritten verwenden und dessen Markenrechte somit verletzen, kann dieser Sie gegebenenfalls auf Unterlassung- und/oder Schadenersatz in Anspruch nehmen.
...

Hallo Herr Felchner!

Erst einmal herzlichen Dank für die qualifizierte Antwort. Zum obigen Zitat ist zu sagen, dass die besagte Marke derzeit weder angemeldet noch eingetragen ist. Auch eine gewisse Bauernschläue bis Schlitzohrigkeit meinerwseits mag ich nicht verheimlichen. Keinesfalls möchte ich natürlich das später aus der Markenanmeldung dann ggf. ein dickes Eigentoor wird. Ihre Aussage, dass "wer eine Marke in Kenntnis einer bereits in Nutzung befindlichen Marke/geschäftlichen Bezeichnung anmeldet handelt grundsätzlich nicht bösgläubig" macht aber Mut zu einem Versuch.

Welche "weiteren Umstände" müssen noch hinzukommen damit es bösgläubig wird?

Was aber bedeuten im Bezug auf das Markenrecht dann die Begriffe "in Nutzung befindliche Marke" und "in Nutzung befindliche geschäftliche Bezeichnung"? eines Dritten" unter dem Gesichtspunkt, dass besagter Text (um das Wort Marke zu vermeiden) "nur" als Zusatz (allerdings im Handelsregister mit eingetragen) einer Einzelfirma Verwendung findet. D.h. ist ein Zusatz bei einer Einzelfirma überhaupt rechtlich eine Marke?

Wenn ich nun den Text als Marke anmelde, gilt dann der Prioritätsprinzip zu meinen Gunsten?

Welche Konsequenzen drohen, wenn es später juristischen Ärger deswegen gibt und ggf. ein Richter zu meinen ungunsten entscheidet?

Grüße

99fragen
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  #4  
Alt 02.08.2008, 00:19
Marke Marke ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 76
Standard

Hallo,

ich möchte die Frage mal ergänzen:

Letztens habe ich einen Werbespruch gesehen, der nicht als Marke angemeldet ist. Spricht etwas dagegen, eine entsprechende Marke selbst anzumelden und die kommerzielle Nutzung nur gegen Lizengebühren zu erlauben?

Danke
Andreas
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  #5  
Alt 18.08.2008, 21:55
99fragen 99fragen ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 11.07.2008
Beiträge: 3
Standard Hat denn keiner hier eine Antwort

Hallo,

nun ja, es sind noch Sommerferien und sicherlich sind noch einige im Urlaub. Möchte aber bitte höflich nachfragen, ob sich nicht doch nochmals ein Spezialist meiner Frage annimmt.

Danke!

Grüße

99fragen
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