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  #1  
Alt 03.05.2010, 11:40
51stState 51stState ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.05.2010
Beiträge: 1
Standard Markenname zu ähnlich ?

Hallo,

ich habe ein Anliegen wegen eines Produktes das ich gern herstellen/vermarkten möchte und würde gern wissen ob ich mich damit evtl auf´s "Glatteis" begebe.

Es geht spezifisch um die Unterscheidung "friesen-xxx" und "ostfriesen-xxx".
Technisch gesehen sind es ja zwei unterschiedliche Regionen die damit bezeichnet werden. Wenn z.B. schon eine Ostfriesenmilch als Marke eingetragen wurde und ich nun Friesenmilch vertreiben möchte...wäre die Verwechlungsgefahr zu groß ?

Ein lokaler Bierbrauer hat sich z.B. "Friesenbräu" und "Ostfriesenbräu" sichern lassen, was für mich natürlich im Umkehrschluss bedeutet das die Sicheurng eines der beiden Begriffe nicht ausgereicht hätte.

Würde mich sehr freuen eine Meinung dazu zu hören.

Vielen Dank schon einmal im Voraus.
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  #2  
Alt 03.05.2010, 12:14
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

ich halte die zwei Bezeichnungen "Ostfriesen-XXX" und "Friesen-XXX" in markenrechtlicher Hinsicht für ähnlich (auch wenn es sich um geografisch unterschiedliche Regionen handelt) und würde eher die Finger davon lassen, es sei denn, dass die ältere Marke für eine andere Warenkategorie eingetragen ist, oder dass sie länger als 5 Jahre registriert und unbenutzt ist.

Wenn sich jemand beide Begriffe hat sichern lassen, dann hilft ihm das u.U. bei der Verteidigung seiner Marken.

Freundliche Grüße
PAin Karin Stumpf
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  #3  
Alt 07.05.2010, 14:07
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Geographische Herkunftsangaben

Hallo,

es kommt wieder mal auf die Details an, eine abstrakte Prüfung und Auskunft ist hier m.E. nicht möglich. Es sind Argumente für beides vorstellbar, u.U. sollten Sie in Absprache mit einem Kennzeichnrechtler das Zeichen entsprechend gestalten.

Die Gründe für Registrierungen sind vielfältig, es gibt auch Sperrmarken usw.

Sie sollten u.U. auch die geographischen Herkunftsangaben in den Blick nehmen.
Gerade bei Getränken gibt es da eine ganze Menge.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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