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  #1  
Alt 04.10.2006, 09:52
abraham abraham ist offline
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Registriert seit: 04.10.2006
Beiträge: 1
Standard Eigene Marke - Fragen über Fragen......

Hallo liebe Forengemeinde,

wir möchten uns heute mit ein paar wenigen, für uns allerdings sehr wichtigen Fragen an Euch wenden.

Kurze Vorgeschichte: Wir handeln seit geraumer Zeit mit Uhren aller gängigen und namhafter Hersteller. Seit einiger Zeit sind wir am Überlegen eine eigene Marke zu kreieren und diese dann fertigen zu lassen.

Nun zu unseren Fragen:

Da der uns vorschwebende Name noch nicht existiert, dürfte dies zumindest kein Problem darstellen.

1. Müssen wir die Marke eintragen lassen und wenn ja, wo kann man dies tun ?

2. Müssen wir den künftigen Markennamen schützen lassen ?

3. Wenn ja, wie und wo kann das geschehen ?

4. Welche Kosten kommen auf uns zu ?

5. Ist es zudem erlaubt den Schriftzug "Germany" in das Logo mit einzubinden, auch wenn die eigentliche Produktion im Ausland stattfindet ?

Wie Sie sehen können, ist das Thema Markenrecht und Schutz Neuland für uns. Wir würden uns freuen, wenn man uns hier sinnvolle Tips, Anregungen und Antworten auf unsere Fragen geben würde.

Wir möchten uns bei allen bereits im Voraus schonmal bedanken und verbleiben....

Mit freundlichen Grüßen
abraham
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  #2  
Alt 04.10.2006, 16:01
RA Prehm RA Prehm ist offline
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Registriert seit: 22.08.2006
Beiträge: 14
Standard

weitere nützliche Infos erhalten Sie z.B.

unter www.markenservice.net oder direkt beim Deutschen Patent und Markenamt www.dpma.de
__________________
RA Prehm
Redaktion Marken-Recht & Markenbusiness
Prehm & Klare Rechtsanwälte www.markenservice.net
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  #3  
Alt 05.10.2006, 10:01
RA Marc Schnier RA Marc Schnier ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 18
Standard

Zitat:
Zitat von abraham Beitrag anzeigen
Hallo liebe Forengemeinde,

wir möchten uns heute mit ein paar wenigen, für uns allerdings sehr wichtigen Fragen an Euch wenden.

Kurze Vorgeschichte: Wir handeln seit geraumer Zeit mit Uhren aller gängigen und namhafter Hersteller. Seit einiger Zeit sind wir am Überlegen eine eigene Marke zu kreieren und diese dann fertigen zu lassen.

Nun zu unseren Fragen:

Da der uns vorschwebende Name noch nicht existiert, dürfte dies zumindest kein Problem darstellen.

- Es ist richtig! und sehr wichtig, dass Sie vor Verwendung einer Bezeichnung für eine Ware oder eine Dienstleistung überprüft haben, dass diese Bezeichnung nicht bereits für einen Dritten geschützt ist. Dabei muss beachtet werden, dass markenrechtlicher Schutz in Deutschland über eine deutsche Marke (DPMA), eine EU-Marke (HABM) sowie eine sog. IR-Marke (WIPO) bestehen kann. Daneben können aber auch andere Rechte, insbes. aber nicht ausschließlich Unternehmensbezeichnungen, Schutz gewähren.

1. Müssen wir die Marke eintragen lassen und wenn ja, wo kann man dies tun ?

- ME sollten Sie Ihre Bezeichnung als Marke eintragen. Arg.1: Sie machen Ihr Produkt für Ihre Kunden unterscheidbar und können, gestützt auf Ihr Markenrecht, Dritten untersagen identische oder ähnliche Bezeichnungen für die geschützten Waren/Dienstleistungen, hier insbes. Uhren, zu nutzen.
Arg.2: Markenrechtlicher Schutz ist relativ preisgünstig, vergleichen Sie die Kosten einfach einmal mit denen von Werbemaßnahmen.

2. Müssen wir den künftigen Markennamen schützen lassen ?

- Sie müssen nicht. Wenn Sie die Marke aber als Werbeträger entwickeln wollen, sollten Sie das tun.

3. Wenn ja, wie und wo kann das geschehen ?

- Es kommt darauf an, wo (in welchen Ländern) Sie markenrechtlichen Schutz wünschen - Deutschland, EU, nur einzelne Staaten in der EU, andere Länder.

4. Welche Kosten kommen auf uns zu ?

- Die Kosten sind abhängig davon, wo (welche, wieviele Länder) Schutz gewünscht wird, für wieviele Klassen die Marke geschützt werden soll. Ob und wo noch eine Recherche durchgeführt werden soll, wie umfangreich die Recherche sein soll, etc.?
Kurz: die "billigste" Variante = Schutz in Deutschland (DPMA), drei Klassen, Recherche wird selbst durchgeführt, kostet inkl. amtlicher und anwaltlicher Gebühren und Kosten ca. € 600,- (netto).

5. Ist es zudem erlaubt den Schriftzug "Germany" in das Logo mit einzubinden, auch wenn die eigentliche Produktion im Ausland stattfindet ?

- Das ist eher eine wettbewerbsrechtliche Frage. Es sei denn, Sie melden eine Marke, die neben unterscheidungskräftigen Bestandteilen, den Begriff "Germany" enthält, für die Ware "Uhren, nicht aus Deutschland" an. Dann dürfte es Probleme geben.
Die Verwendung der geographischen Bezeichnung "Germany" kann allerdings unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten unzulässig sein, wenn die Uhren nicht in Deutschland hergestellt wurden, bzw. die wesentlichen Elemente der Uhren. Es kommt darauf an, was der Verbraucher erwartet und ob er getäuscht wird.

Wie Sie sehen können, ist das Thema Markenrecht und Schutz Neuland für uns. Wir würden uns freuen, wenn man uns hier sinnvolle Tips, Anregungen und Antworten auf unsere Fragen geben würde.

Wir möchten uns bei allen bereits im Voraus schonmal bedanken und verbleiben....

Mit freundlichen Grüßen
abraham

Mit freundlichen Grüßen
__________________
RA Marc Schnier
PNHR - Hamburg
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  #4  
Alt 06.10.2006, 14:01
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Kosten

Hallo,

damit ist fast alles gesagt. Die Kosten für die günstigste Variante betragen 300 Euro (Anmeldegebühren beim DPMA für 3 Klassen), wenn Sie selbst recherchieren und anmelden und alle damit verbundenen Risiken in Kauf nehmen. Alle weiteren Kosten sollten Sie vergleichen. Empfehlenswert ist zunächst eine Strategieberatung, die sich an konkreten Erfordernissen orientiert und einen optimalen Schutz (Schutzgebiet, Schutzumfang in abhängigkeit von den Kosten) ermöglicht.

Ein Hinweis noch bei Phantasienamen: auch hier kann Verwechslungsgefahr bestehen, empfehlenswert ist dann eine Ähnlichkeitsrecherche, mindestens aber eine erweiterte Identitätsrecherche.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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