Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 28.02.2007, 14:09
8400 8400 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 28.02.2007
Beiträge: 1
Standard Registrierung eines älteren Zeichens (DDR)

Guten Tag,
ich habe folgendes Problem.
Ich habe vor mir ein Zeichen schützen zu lassen, dass in der DDR benutzt wurde. Dieses Zeichen tauchte aber seit 1989 niergendwo auf, ist also weder geschützt, noch verwendet es jemand.

Nun meine Fragen:

Bin in ich in meiner Annahme richtig, dass ich ohne Probleme dieses Zeichen schützen kann, auch wenn ich es nicht entworfen habe?

Gab es ein Markenrecht in unserer heutigen Form in der DDR -> Könnte es noch jemanden geben, der Anspruch auf das Zeichen hat?

Das Zeichen war eher regional (Kleinstadt) bekannt. Ich nehme an, dass da §10 MarkenG hinfällig ist.

Es wäre nett wenn mir jemand helfen könnte. Vielleicht auch mit Links etc.

MfG Christian
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 02:20 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2020, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH