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  #1  
Alt 05.09.2006, 15:28
agencybochum agencybochum ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.09.2006
Beiträge: 1
Standard Brauche DRINGEND Rat

Hallo Leute,

ich bin GF einer GmbH. Wir haben Anfang des Jahres durch einen Bekannten den Auftrag bekommen ein Hilfsprojekt zu koordinieren. Den Auftrag haben wir kostenfrei übernommen. Der Auftraggeber ist mir persönlich bekannt.

Es wurde auch ein Managementvertrag darüber geschlossen, welcher jedoch keine Namensrechte beinhaltet.

Zwei Tage vor Unterzeichnung des Vertrages habe ich mir den Namen für die Aktion einfallen lassen und auch eine entsprechende Domain registriert. Diese Domain ist auf mehr als 30.000 Flyer und in diversen Kleinanzeigen zu sehen gewesen.

Dann hat der geistige Vater des Projektes den Managementvertrag gekündigt und eine dotDE Domain angemeldet. Er führt die Aktion unter dem Namen weiter welchen ich mir VOR Unterzeichnung des Vertrages habe einfallen lassen. Daher denke ich doch das ich das Urheberrecht an dieser "Wortmarke" habe. Leider habe ich bisher diese Wortmarke NICHT schützen lassen. Er jedoch auch nicht.

Nun verdienen alle mit dieser Wortmarke Geld weil diese sogar ein Titellied nun hat, welches ich seinerzeit initiiert habe. Fernsehauftritte, welche ich seinerzeit eingestielt haben laufen unter dem Namen.

Daher nun meine Frage an euch bevor ich zu einem RA gehe, kann ich da was machen?

Kann ich das untersagen?

Die Wortmarke habe ich mir einfallen lassen und bereits eine Domain (dotCOM) vor Unterzeichnung des Vertrages angemeldet.

Bitte um eure Hilfe
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  #2  
Alt 06.09.2006, 11:21
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard

Zitat:
Zitat von agencybochum Beitrag anzeigen
Nun verdienen alle mit dieser Wortmarke Geld weil diese sogar ein Titellied nun hat, welches ich seinerzeit initiiert habe. Fernsehauftritte, welche ich seinerzeit eingestielt haben laufen unter dem Namen.
Daher nun meine Frage an euch bevor ich zu einem RA gehe, kann ich da was machen?

Mal nach Rechtsprechung zur sog. "Agentenmarke" googeln. Diese Begriff kommt daher, dass Handelsvertreter/-agenten auf den eigenen Namen Marken ihres Handelsherren angemeldet hatten Dies war im Regelfall unzulässig und sie mussten die Marken übertragen. Ist allerdings alles auch eine Beweisfrage!
__________________
Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
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