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  #1  
Alt 12.11.2013, 14:40
AaronKunze AaronKunze ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 11.11.2013
Beiträge: 1
Standard Gleicher Name in anderer Klasse

Guten Tag alle zusammen,

erstmal finde ich das Forum hier eine super Sache und bin den kompetenten Juristen hier sehr dankbar für Ihre Auskunft!

Zu meiner Frage: Ich habe ein Kartenspiel entwickelt und auch schon einen super Namen dazu - leider habe ich nun festgestellt, dass es in Deutschland bereits eine Firma mit diesem Namen gibt, die elektrische Geräte herstellt, aber von der ich noch nie etwas gehört habe. Außerdem hat ein großes Mobiltelefon-Unternehmen eine App mit dem gleichen Namen registriert. Meine Recherche bei DPMA hat ergeben, dass keine der beiden Unternehmen den Namen für die Nizza Klassifikationen 16 (Papier) und 18 (Spielkarten) eingetragen haben. Mir selber war der Name zuvor auch kein Begriff, hat also nicht einen solchen Bekanntheitsgrad wie das Mobiltelefon-Unternehmen selbst.

Kann ich nun den Namen auf den ersten Blick bedenkenlos für mein Kartenspiel verwenden oder kommt es dabei zu Problemen? Müsste ich den Namen für mein Spiel ebenfalls als Marke anmelden oder kann ich es auch ohne vertreiben? Wirkt sich meine Anmeldung auf eine bessere rechtliche Position aus, fall es zum Streitfall kommt?

Generell ist meine Frage also, ob man den gleichen Namen für eine andere Klasse verwenden kann.

Vielen Dank für eure Hilfe im Voraus!!!!!

Viele Grüße
Aaron
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  #2  
Alt 14.02.2014, 18:18
Erdmann Erdmann ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 10.02.2014
Beiträge: 6
Standard

Schade, auf eine so interessante Frage gab es noch keine Antwort. Deshalb stoße ich die Sache hiermit nochmal an. Eine Lösung kann ich selbst nicht anbieten, dafür entschuldige ich mich schon Mal. Aber vielleicht liest jemand den Eintrag und kann die Frage von AaronKunze kompetent beantworten. Dankeschön!
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  #3  
Alt 21.04.2014, 19:38
Pampelpeter Pampelpeter ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 29.03.2014
Beiträge: 6
Standard

Hallo allerseits! Neu hier im Forum. Freut mich, diese Seite gefunden zu haben, da sie eine der aktivsten in dem Bereich zu sein scheint. Ich möchte mich gleich dem Kollegen Erdmann anschließen und an dieser Stelle nochmal kurz bumpen. Hoffe das ist in Ordnung. Viele Grüße!
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  #4  
Alt 10.06.2014, 17:14
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Klassenübergeifender Schutz

Hallo,

generell: in anderer Klasse ja, z.B. Bounty für Schokoriegel und Papiertaschentücher oder Duplo für Klemmbausteine und Schokoriegel usw.

Marken können aber auch klassenübergreifend Schutz genießen, z.B. wenn sie bekannt sind. Aber auch sonst gibt es unzählige Rechtsprechung zu dem Thema welche Waren oder Dienstleistungen zueinander ähnlich sind und welche nicht. Da kommt es nicht auf die Klasse an, sondern auf die Ware.

Auf den ersten Blick klingt es so, als ob man hier eine Markenanmeldung versuchen sollte, zudem gibt es gerade für Spiele interessante Rechtsprechung. Mit dem Urheberschutz ist es in dem Bereich schwierig und der Titelschutz hat so seine Eigenheiten. Gerade bei Spielen halte ich Markenschutz daher für zwingend.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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