Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 15.08.2006, 12:56
roberto roberto ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 5
Standard Benutzungsschonfrist

Mit dem 13. August 2001 ist "meine" Marke bei Patent- und Markenamt eingetragen worden.

Damit dachte ich, "es ist meins". Nun erhielt ich von meinem Patentanwalt ein Schreiben, indem er mich auf die Benutzungsschonfrist hinweist, die bald abläuft.

Was genau ist diese Benutzungsschonfrist? Wenn meine Marke eingetragen ist, nutze ich sie doch auch, oder?

Was stellt diese Benutzungsschonfrist sicher? Wie zeige ich wem gegenüber die Benutzung meiner Marke an? Und was habe ich davon?

Ist dies mit Kosten (wem gegenüber) verbunden?

Danke für ein paar Hinweise!
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 15.08.2006, 12:57
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard Re: Benutzungsschonfrist

Mit dem 13. August 2001 ist "meine" Marke bei Patent- und Markenamt eingetragen worden.

Also endet die Benutzungsschonbfrist am 12. August 2006.

: Damit dachte ich, "es ist meins". Nun erhielt ich von meinem Patentanwalt ein Schreiben, indem er mich auf die Benutzungsschonfrist hinweist, die bald abläuft.

: Was genau ist diese Benutzungsschonfrist? Wenn meine Marke eingetragen ist, nutze ich sie doch auch, oder?

Nein - die Marke muss in der eingetragenen Form für die angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen ernsthaft genutzt werden, sonst ist sie löschungsreif.

BGH: http://www.rws-verlag.de/bgh-free/volltext6/vo96061.htm

: Was stellt diese Benutzungsschonfrist sicher?


Durch Benutzung, d.h. durch die Verwendung der Marke für die angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen.

Wenn Sie z.B. für Kartoffel die Marke "Lady" haben, muss auf den Kartoffelsack "Lady" stehen.


: Wie zeige ich wem gegenüber die Benutzung meiner Marke an?

Muss man nicht.

: Und was habe ich davon?

Den Vorteil, dass die Marke nicht löschungsreif ist/wird.

: Ist dies mit Kosten (wem gegenüber) verbunden?

Normalerweise nein - ob Ihr PA Ihnen was in Rechnung stellt, ist eine andere Frage.

Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)




http://www.gravenreuth.de
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 11:39 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH