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  #1  
Alt 15.08.2006, 12:59
Ludger Ludger ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 4
Standard Kann ich mit einer solchen Seite ärger bekommen?

Hallo,

ich habe eine Internetseite erstellt auf der ich T-Shirts verkaufe die ein Boulevard-Blatt verunglimpft, kann ich unter markenrechtlicher Hinsicht damit ärger bekommen?

http://www.volks-verarschung.de

danke für eine Antwort!



http://www.volks-verarschung.de
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  #2  
Alt 15.08.2006, 13:00
Stefan K. Stefan K. ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 23
Standard Kill Bild

: ich habe eine Internetseite erstellt auf der ich T-Shirts verkaufe die ein Boulevard-Blatt verunglimpft, kann ich unter markenrechtlicher Hinsicht damit ärger bekommen?

Der (vermutlich schlicht einem Film-Titel nachempfundene) Slogan "Kill Bild" und seine graphisch einfallslos wirkende Gestaltung macht es nicht ganz leicht, darin eine künstlerisch-kritische gedankliche Auseinandersetzung mit den Tätigkeiten des Markeninhabers zu erkennen, die als Rechtfertigung für 1. die Rufschädigung und 2. für die -ausdrücklich so bewobene- Ausbeutung des Aufmerksamkeits-Werts des bekannten Markenzeichens angeführt werden könnte.

Oder ist der Verzicht auf ein Mindestmaß an gedanklicher Auseinandersetzung in Wirklichkeit gewollt ironisches, beim Kritisierten "abgekupfertes" Gestaltungsmittel?

(BILD Dir keine Meinung)

OLG Hamburg 04.06.98 3 U 246/97
Ironisierende Parodie eines Werbeslogans - "Bild Dir keine Meinung"-
Eckwegpostkarten: Kritische Auseinandersetzung mit einem Presseorgan steht gegenüber schlicht wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund.

--
Stefan
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  #3  
Alt 15.08.2006, 13:01
Ludger Ludger ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 4
Standard Re: Kill Bild

noch ein Zusatz:

der Vorwurf der Einfallslosigkeit bei der Gestaltung des Slogans wäre laut ihren Aussagen ja ein Vorteil. Aber mal ganz nebenbei: Es ist mir ja nicht erlaubt die Originalschriften zu verwenden, da ich weder die Lizenz zur Verwendung der Schrift des Films "Kill Bill" habe, noch die der Schrift des Bild-Logos.

Vielmehr sind die T-Shirts eine Anlehnung an folgendes T-Shirt:

http://shops.spreadshirt.net/486.0.h...icle_id=256253
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  #4  
Alt 15.08.2006, 13:01
Ludger Ludger ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 4
Standard Re: Kill Bild

: Der (vermutlich schlicht einem Film-Titel nachempfundene) Slogan "Kill Bild" und seine graphisch einfallslos wirkende Gestaltung macht es nicht ganz leicht, darin eine künstlerisch-kritische gedankliche Auseinandersetzung mit den Tätigkeiten des Markeninhabers zu erkennen, die als Rechtfertigung für 1. die Rufschädigung und 2. für die -ausdrücklich so bewobene- Ausbeutung des Aufmerksamkeits-Werts des bekannten Markenzeichens angeführt werden könnte.
Also verstehe ich es richtig das es mit den Shirt's mit "Kill Bild" wohl keine Probleme geben kann?

Wie sieht das aus mit der Verwendung der Bezeichnung und der grafischen Gestaltung des Titels der Seite (volks-verarschung)?

Außerdem die nachempfundene Werbung "JETZT - enteignet Springer"? Hier befürchte ich das ich mir Ärger einheimsen könnte oder?

: Oder ist der Verzicht auf ein Mindestmaß an gedanklicher Auseinandersetzung in Wirklichkeit gewollt ironisches, beim Kritisierten "abgekupfertes" Gestaltungsmittel?

:-)

: (BILD Dir keine Meinung)

: OLG Hamburg 04.06.98 3 U 246/97
: Ironisierende Parodie eines Werbeslogans - "Bild Dir keine Meinung"-
: Eckwegpostkarten: Kritische Auseinandersetzung mit einem Presseorgan steht gegenüber schlicht wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund.

irgendwie merke ich das mir dieses Amtsdeutsch nicht wirklich liegt, dieser Slogan hat also auch keine Nachteile für den "Ersteller" gehabt?

: --
: Stefan


Herzlichen Dank und viele Grüße
Ludger
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  #5  
Alt 15.08.2006, 13:02
Stefan K. Stefan K. ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 23
Standard Re: Kill Bild

: Also verstehe ich es richtig das es mit den Shirt's mit "Kill Bild" wohl keine Probleme geben kann?

Selbstverständlich kann der Markeninhaber beschließen, sich für berechtigt zu halten, dies verbieten lassen zu dürfen. Im Streitfall würde die problematisierte Rechtmäßigkeit des Velangens zur T-Shirt-Einstampfung eben letzlich von einem Gericht entschieden werden müssen.

Im Unterliegensfall käme die Fehleinschätzung den Unterlegenen (Markeninhaber oder T-Shirtanbieter) möglicherweise recht teuer, wenn ihm die gesamten Kosten des Rechtsstreits auferlegt würden.

: Wie sieht das aus mit der Verwendung der Bezeichnung und der grafischen Gestaltung des Titels der Seite (volks-verarschung)?

Diese Bezeichnung wird niemand als Benutzung seines Marken-Zeichens verbieten lassen können.

: : (BILD Dir keine Meinung)

: : OLG Hamburg 04.06.98 3 U 246/97
: : Ironisierende Parodie eines Werbeslogans - "Bild Dir keine Meinung"-
: : Eckwegpostkarten: Kritische Auseinandersetzung mit einem Presseorgan steht gegenüber schlicht wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund.

: irgendwie merke ich das mir dieses Amtsdeutsch nicht wirklich liegt, dieser Slogan hat also auch keine Nachteile für den "Ersteller" gehabt?

Es war nicht schon der Slogan als solcher, der die Unangreifbarkeit des Verhaltens des Postkarten-Verbreiters auslöste, sondern erst die gesamte Gestaltung der Postkarte, in der seine zum Ausdruck gebrachte (kritsche) Meinung erkennbar war. Erst deshalb konnte dem Postkarten-Hersteller der Schutz der Meinungsfreiheit zugestanden (und gewichtiger als die Interessen des Inhabers der Markenrechte an "Bild" und an "Bild Dir Deine Meinung!" bewertet) werden.

Eine solche schutzwürdige Meinung wird in der Gestaltung der T-Shirts vielleicht nicht deutlich genug sichtbar?

--
Stefan
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  #6  
Alt 15.08.2006, 13:03
Ludger Ludger ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 4
Standard Re: Kill Bild

Vielen Dank für die Antworten


: : Wie sieht das aus mit der Verwendung der Bezeichnung und der grafischen Gestaltung des Titels der Seite (volks-verarschung)?

: Diese Bezeichnung wird niemand als Benutzung seines Marken-Zeichens verbieten lassen können.


auch nicht die Grafik? sie ist doch schon eindeutig an die VOLKS-SPÜLER, VOLKS-KARTE, VOLKS-HANDY etc. angeleht. Da hätte ich ebenso bedenken, als wenn ich die Enteignen Springers fordere...
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