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  #1  
Alt 10.08.2011, 08:45
espandrillo espandrillo ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.08.2011
Beiträge: 1
Standard Markenverletzung durch Titel??

Hallo, ich hätte eine grundsätzliche Frage, die mich schon seit längerem beschäftigt:
Kann ein Titel (Name einer TV-Sendung, Name eine Buches...) eine eingetragene Marke verletzen?
Beispiel:
Name einer TV Sendung: Maestro TV
Eingetragene Marke: Maestro Film
(eingetragene Marke eines Filmunternehmens für Film, Fernsehsendungen, TV-Unterhaltung...)

Hat eine TV-Sendung eine Kennzeichnungsfunktion? Inwieweit müsste eine Ähnlichkeit bestehen um eine Markenrechtsverletzung darzustellen? Der Name einer TV Sendung ist doch schlicht ein Titel und dient nicht dazu Dienstleistungen zu kennzeichnen oder irre ich mich da?

Soweit ich mich erinnnern kann, hat der BGH eine Titelverletzung durch eine Marke (somit den umgekehrten Fall) bereits einmal bejaht...
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