Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 19.04.2007, 17:55
Fernrohr Fernrohr ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 19.04.2007
Beiträge: 1
Standard Höhe der Vertragsstrafe

Hallo,

nach welchen kriterien entscheidet sich im Gerichtsprozess die Höhe der Strafe bei Verletzung des Markenrechts.

Im Konkreten Fall hat eine Wettbewerber den Teil eines Markennamens in der eignene Firmenbezeichung gewählt. Zählt hier der Umsatz?

Danke

MFG

Fernrohr
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 20.04.2007, 12:02
kirkd kirkd ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 13.04.2007
Beiträge: 37
Standard

Geht es um die Höhe eines Ordnungsmittels oder um die Festsetzung einer Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung nach neuem Hamburger Brauch?

Generell: Die Vertragsstrafe sollte so hoch sein, dass sich kalkulierte Verstöße nicht mehr lohnen. Dafür ist der Umsatz ein wichtiges Kriterium.
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 01:54 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH