Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 02.08.2015, 01:14
Tobias Claren Tobias Claren ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.09.2009
Beiträge: 3
Frage U.S. "TESS" sagt "DEAD", (Ex-)Marke nun Frei zur Nutzung?

Hallo.

Im Trademark Electronic Search System (TESS) findet man Einträge hinter denen unter "Live/Dead" der Status "DEAD" steht.
Einträge, die vor Jahren noch auf "LIVE" standen.

Bedeutet "DEAD" nun, dass das Wort bzw. die Kombination etc. nun frei zur Nutzung im dort angegebenen Bereich ist?
Also auch in einer privaten Forum ohne Gewinnerzielungsabsicht. Auch wenn das keinen Unterschied macht, will ich es dennoch erwähnen.
Evtl. betreibt jemand das Projekt, die Webseite anonym, oder will selbst auf keinen Fall Kosten für eine Registrierung als Marke aufbringen (für ein Hobbyprojekt...).
Wenn die Namensrechte etc. nicht mehr geschützt wären, wäre der Name ja von der Logik her so frei wie jeder andere Name den sich jemand als Domain für sein Hobbyprojekt etc. registriert. Da muss ja auch niemand eine "Handelsmarke" registrieren. Und wenn der Name dann erst mal verwendet wird (auch ohne Schutz), wird meines Wissens nach auch eine Registrierung schwieriger.
So wie bei einem Patent auf etwas, dass zuvor schon ungeschützt bekannt war.



Und was ist mit weiteren Einträgen unter dem Eintrag?

Da ist am Anfang wohl immer ein Eintrag mit Registriernummer, darunter aber weitere Einträge, z.B. mit dem Slogan, dem Logo, dem Schriftzug mit einer bestimmten Schriftart etc..
Sind diese dann auch frei nutzbar?
Z.B. der Schriftzug. Der hat ja wohl keinerlei Schöpfungshöhe.
Es ist üblicherweise der Name in einer bestimmten existierenden (evtl. gemeinfreien) Schriftart.
Aber was ist mit dem Logo? Könnte da nicht noch Copyright unabhängig von einen registrierten Markenschutz greifen?

Und ist ein Slogan auch ohne Markenschutz so geschützt wie ein Buchtext?


Und gibt es Einschränkungen beim Schutz von z.B. Logos bezüglich dessen Elementen? Auf Manches lässt sich je nach Thema nicht ja nicht verzichten.
Diese könnten selbst schon einfache (piktografische) Darstellungen von Objekten sein, die seit zig Jahren in der Populärkultur existieren.
Z.B. kegelförmige (Pylone) oder Kegelförmige (Kegel/Bowling-Pins) Spielfiguren, Flaggen (mit Mast, oder wie man sie in Lebensmittel steckt), "Pins" (Nadeln mit dicker farbiger Plastikkugel) etc.. Da ist die Art der sehr simplifizierten Darstellung immer sehr ähnlich.
Oder die Farben.
Ampelfarben wie Rot und Grün stehen z.B. immer symbolisch für gut und schlecht.


Danke...
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 21.08.2015, 12:24
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

bei US-Marken bedeutet DEAD im Register, dass die Marke nicht verlängert worden ist, oder dass innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Benutzungsunterlagen eingereicht worden sind. Auf jeden Fall ist nach US-Recht Vorsicht geboten, denn dort werden bereits mit der Benutzungsaufnahme eines Zeichens Rechte erworben, unabhängig davon, ob das Zeichen als Marke registriert ist oder nicht. Anders als im deutschen Markenrecht gilt in den USA das Prinzip: first to use, nicht first to file. In DE hingegen werden Markenrechte in der Regel durch die Anmeldung/Eintragung einer Marke erworben.

Falls die Benutzung eines Zeichens rein privat ist (und nicht im geschäftlichen Verkehr), dürfte keine Markenverletzung begründet werden.

Freundliche Grüße
Karin Stumpf (Patentanwältin)
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 00:28 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH