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  #1  
Alt 14.09.2011, 13:57
derHeilige derHeilige ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.09.2011
Beiträge: 4
Standard Chaos!!! Deutsche Patent- und Markenamt!!!

Ich habe bei der DPMA Marke eingetragen. Es wurde kein Widerspruch gegen die Marke erhoben. Neulich habe ich erfahren dass diese Marke von jemandem bereits bei HABM regestriert wurde! So nun die Frage: Wer ist den nun der Rechtsinhaber dieser Marke? Ich oder der jenige der diese Marke bei HABM vor mir eingetragen hat?

Für euere Hilfe bedanke ich mich schon im Voraus!
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  #2  
Alt 14.09.2011, 19:53
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard Wer zuerst kommt ...

Ganz klar: Hat der andere die gleiche Marke (für die gleichen Produktklasse) VOR dir eingetragen, dann haben seine Ansprüche Priorität. Darauf kann er sich bei einer Auseinandersetzung jederzeit berufen, auch dann, wenn er keinen Widerspruch gegen deine Markenanmeldung erhoben hat.
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  #3  
Alt 15.09.2011, 01:44
derHeilige derHeilige ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.09.2011
Beiträge: 4
Standard

Heißt das, dass die DPMA-Arbeiter überprüfen es garnicht ob die Marke bereits regestriert wurde? Das ist doch ärgerlich!!!
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  #4  
Alt 19.09.2011, 18:16
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard

Richtig. Das Amt prüft nur, ob die Marke grundsätzlich eintragbar ist. Aber nicht, ob es eine gleichlautende (oder gleich gestaltete) Marke bereits gibt. Dafür ist der Anmelder selbst verantwortlich.
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  #5  
Alt 23.09.2011, 01:30
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard gleiche Marken?

Hallo,

konkurrierende Marken sollte man aber ernst nehmen, da das schnell teuer werden kann. Es kann gut sein, das Sie demnächst einige Lizenzgebühren zu zahlen haben.

Man müsste sich mal die Marken anschauen, den Schutzumfang bestimmen und ein bisschen was recherchieren zu der älteren Marke, es ist nicht immer aussichtslos.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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