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  #1  
Alt 06.10.2011, 16:23
nurnefrage nurnefrage ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2011
Beiträge: 2
Standard Gebräuchliches Wort als Marke

Hallo,

ich hätte da mal eine Frage. Wie hoch stehen die Chancen eine Marke erfolgreich anmelden zu können, wenn man ein gebräuchliches Wort für eine dem Wort weniger entsprechende Klasse registrieren möchte?

Nur als Beispiel:
Wortmarke "Talismann"
Klasse: Textilien

Danke
Micha
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  #2  
Alt 06.10.2011, 17:06
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard

Die Chancen stehen grundsätzlich gut. Denn die Gebräuchlichkeit eines Wortes ist für die Anmeldung gar kein entscheidendes Kriterium.

Eine Wortmarke darf nicht beschreibend sein und sie muss unterscheidungskräftig sein. Was als Wortmarke z.B. nicht akzeptiert wird: Beschaffenheits- und Mengenangaben, Gattungsbezeichnungen sowie Bezeichnungen, die eine Täuschung oder Irrtum hervorrufen oder gegen die guten Sitten verstoßen.

"Hemd", "Hose" und "Baumwolle" sind also als Marke für Textilien ungeeignet, gegen die Wortmarke "Talismann" spräche dagegen nichts.
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  #3  
Alt 06.10.2011, 17:24
nurnefrage nurnefrage ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2011
Beiträge: 2
Standard

Vielen Dank schon mal für die Info!

Ich habe mein Wort mal bei den unterschiedlichen Recherchemöglichkeiten beim dpma geprüft und keine Ergebnisse erhalten.

Was meinst Du, einfach Anmelden und hoffen, dass es klappt, oder doch lieber mit RA?

Danke
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  #4  
Alt 06.10.2011, 19:31
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard

Einfach anmelden und "hoffen" (...) ist ganz sicher zu wenig ...

Du bist dir also sicher, dass DEIN gebräuchliches Wort für DEIN Produkt keinen beschreibenden Charakter hat, und dass es geeignet ist, DEIN Produkt von anderen Produkten der gleichen Klasse zu unterscheiden?

Es gibt auch keine ähnlichen, irgendwie verwandten Produkte oder Leistungen unter diesem Namen? Es gibt auch keine Bildmarken, die dein gebräuchliches Wort enthalten?

Zusätzlich zur DPMA-Recherche solltest du dann noch prüfen, ob die Marke evtl. europaweit geschützt ist (http://www.oami.europa.eu).

Wenn du dir außerdem sicher bist, dass nicht jemand anderes die (nicht eingetragene) Marke verwendet und ihm allein durch die Benutzung ein Markenschutz entstanden ist - dann kannst du die Marke selbst anmelden. Mehr Recherche- und Prüfmöglichkeiten hat der Rechtsanwalt schließlich auch nicht.
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