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Alt 05.09.2011, 09:19
domes87 domes87 ist offline
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Registriert seit: 04.09.2011
Beiträge: 1
Standard Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

Hallo,
ich bin Student und betreibe nebenbei zur Verdienstaufbesserung einen kleinen Ebay-Store in dem ich hauptsächlich Bench Sachen verkaufe.
Heute bekam ich ein Schreiben von der Gesellschaft zu der Bench gehört mit der Aufforderung zur Offenlegung meiner Quellen weil ich bei ihnen nirgendwo als Kunde registriert sei. (Keine Unterlassungserklärung sondern Auskunft)

Ich kaufe meine Ware als Kleinunternehmer direkt in englischen Onlinestores ein sobald diese Sale haben & verkaufe diese dann weiter hier in Deutschland.Aufgrund der Tatsache das ich Kleinunternehmer bin kann ich ja auch nur dort einkaufen weil ich keine Umsatzsteuer-ID besitze.


Frage:
Es gilt doch hier wohl eindeutig der Erschöpfungsgrundsatz & ich kann mich darauf berufen oder nicht?
Die Ware stammt von 4 der größten Modeketten in England mit dutzenden Shops in UK und diese besitzen eine Lizenz für das Inverkehrbringen der Ware an den Endverbraucher (hab ich bereits angefragt).
Danke für eure Hilfe

Geändert von domes87 (05.09.2011 um 10:35 Uhr).
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