Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 22.09.2011, 23:12
ralfhoogeland ralfhoogeland ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 25.06.2011
Beiträge: 5
Standard Zahlung nicht geleistet

Guten Tag
Nehmen wir an, ein Besitzer einer EU-Wortmarke erweitert eine bereits auf seinen Namen eingetragene Wortmarke um weitere Gruppen.
Die Gebühr ist innerhalb eines Monats zu entrichten, damit alles seinen Weg geht.

Aus irgendeinem Grund - ob verschuldet oder nicht, wird der Betrag nicht auf dem Empfängerkonto verbucht.
Was passiert dann?

Kann er nach Ablauf der Frist die Anmeldung noch einmal tätigen und muss er die erste Anmeldung trotzdem zahlen?

Hat er welche Nachteile?

Danke
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 23.09.2011, 00:41
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard

Wenn das Amt kein Geld erhält, dann passiert - nichts. Die Anmeldung wird zwar vermerkt, die Markeneintragung gilt dann aber als "zurückgenommen".

Ja, der Anmelder kann nach Ablauf der Zahlungsfrist jederzeit eine zweite (identische) Anmeldung starten. Die erste Anmeldung muss er nicht nachträglich bezahlen.

Der einzige Nachteil: Der Anmelder hat Zeit verloren. Denn als Anmeldedatum für die Marke wird natürlich der Tag der zweiten (bezahlten) Anmeldung eingetragen.
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 14:35 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH