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  #1  
Alt 31.10.2011, 14:53
lek7811 lek7811 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 29.10.2011
Beiträge: 2
Standard 2 Marken gleiche bedeutung eine wurde abgewiesen eine eingetragen????

Guten Tag ich hab mal folgende fragen...
Der Fall ist der mein Antrag auf markenschutz des namens xy wurde abgewiesen auf grund von Politischen, Religiösen und sittlichen bedenken sowie angeblich gewaltverherrlichender Sybole im Logo...Jetzt hat ein Konkurent den namen als mehrzahl( genau die selbe bedeutung und das lässt sich beweisen) geschützt bekommen genau wie sein logo was ähnliche und somit auch gewaltverherrlichenden symbole enthält.....
Ist das nicht absolute Wilkür????
Was kann ich da am besten machen???
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  #2  
Alt 02.11.2011, 21:15
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Das DPMA

Hallo,

unterschiedliche Entscheidungen der Markenprüfer sind nicht ungewöhnlich. Die Wahrheit zeigt sich erst im Rechtsmittelverfahren.

Falls Sie noch können, sollten Sie ihre Anmeldung weiterverfolgen und/oder die konkurrierende Eintragung angreifen.

Gibt es Produkte zu den Marken, dann müssten Sie vermutlich sogar dringend etwas unternehmen?
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 02.11.2011, 22:18
lek7811 lek7811 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 29.10.2011
Beiträge: 2
Standard

erstmal danke für die schnelle antwort...ich habe schon etwas gegen die ablehnung des rechtschutzes für meine marke unternommen( einspruch eingelegt allerdings nicht mit einem markenrechtsanwalt sondern mit meinem "hausanwalt").....die frage ist halt wie erfolgschancen stehen ich habe den antrag als erster gestellt aber inzwischen hat der konkurent recht professionelle hilfe das musiklabel des konkurenten ist nähmlich inzwischen ein sublabel was von universal unterstützt wird....und ausserdem ist ja die frage ob meinem wiederspruch stattgegeben wird oder eher dem konkurenzproduckt dann eventuell aus den gleichen gründen wie bei mir der markenschutz aberkannt wird????
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  #4  
Alt 08.11.2011, 17:35
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard

... da müssen Sie wohl abwarten oder zum Fachanwalt gehen, es gibt auch die Variante, das sich der Hausanwalt die Hilfe des Fachanwalts hinzuholt, wenn er das Verfahren führen will/muss. Das ist oft sinnvoll.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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