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  #1  
Alt 08.11.2011, 13:34
betty betty ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 07.11.2011
Beiträge: 2
Standard Fremden Markennamen im Namen einer App verwenden erlaubt?

Hallo,

ein Hardwarehersteller hat zum Steuern seiner Hardware (Markenname XYZ) eine Smartphone-App entwickelt. Diese ist aber Mist und ich habe eine bessere gebastelt. Diese möchte ich nun vertreiben. Ich würde meine App gerne "Steuerung für XYZ" nennen.

Ist dies zulässig, wenn ich die App gewerblich anbiete?
Ist dies zulässig, wenn ich die App privat und kostenlos anbiete?

Wenn dies nicht zulässig ist, kann ich denn wenigstens in der Beschreibung der App darauf hinweisen, daß diese zur Steuerung von XYZ ist?

Vielen Dank!
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  #2  
Alt 08.11.2011, 17:32
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Freie Benutzung

Hallo,

das hier wäre der rechtliche Ansatzpunkt:
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__23.html

Sie sollten aber die konkrete Nutzung prüfen und klären lassen.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 08.11.2011, 20:26
betty betty ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 07.11.2011
Beiträge: 2
Standard "notwendig"?

Vielen Dank für den Link.

Liest sich nicht gerade einfach. Nachdem ich das für mich (scheinbar) irrelevante gestrichen habe, sieht es schon besser aus:

Zitat:
Der Inhaber einer Marke hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen die Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist.

Nur stellt sich mir die Frage nach der "Notwendigkeit".

Meine App ist einzig dazu da, das fremde Produkt zu steuern. Kann ich denn daraus schließen, daß die Benutzung der fremden Marke in der Beschreibung meiner App für die Bestimmung meiner App notwendig ist?
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