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  #1  
Alt 24.05.2007, 14:37
sandy sandy ist offline
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Registriert seit: 24.05.2007
Beiträge: 4
Unglücklich Verstoss gegen Markenrecht bei ebay + Abmahnung

hallo, ich habe vor einigen tagen mehrere artikel bei ebay zum verkauf angeboten .waren nur 2 ketten und ein paar ohrringe. und in der artikelbeschreibung im XXXX -stil (markenname des herstellers) dazu geschrieben.

diese artikel wurden nach einem tag von ebay entfernt,heute hatte ich eine email einer kanzlei in postfach. eine abmahnung plus unterlassungerklärung.

es soll sich dabei um einen streitwert von 50.000 euro handeln und ich soll 1300 euro an die kanzlei überweisen :-(

HILLLFFFEE!!! kann mir jemanden weiterhelfen?= ich weiss echt nicht was ich tun soll, wenn meine eltern das rausbekommen bin ich *tot*
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  #2  
Alt 24.05.2007, 16:44
kirkd kirkd ist offline
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Registriert seit: 13.04.2007
Beiträge: 37
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1. Ruhe bewahren.
2. Handelt es sich um Originalware?
3. Bei was für einem Händler wurde die Ware erworben?
4. Worauf wurde die Abmahnung gestützt (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, unlauterer Wettbewerb)?

Handelt es sich um Originalware, die Sie bei einem autorisierten Händler erworben haben, so könnte die Abmahnung unberechtigt sein. In diesem Fall sollten Sie einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufsuchen und innerhalb der Frist ein Antwortschreiben versenden und Erstattung der Anwaltskosten vom Gegner verlangen.

Handelt es sich nicht um Originale oder stammen diese z.B. von außerhalb der EU, ist die Abmahnung höchstwahrscheinlich begründet. In diesem Fall haben Sie zwei Möglichkeiten:
1. einen auf Markenrecht spezialisierten Anwalt aufsuchen, der den Fall prüft und der eine sachgerechte strafewehrte Unterlassungserklärung abgibt und den Streitwert angemessen bestimmt, aus dem SIE die Anwaltskosten des Gegners UND ihres Anwaltes erstatten müssen (ggf. insgesamt 2600 €).
2. Die Unterlassungserklärung unterschreiben mit Ausnahme einer Verpflichtung Kosten zu erstatten oder einen bestimmten Betrag zu bezahlen. 900 € erstatten und hoffen, dass der Gegner beim Streitwert ein wenig geblufft hat und/oder den Restbetrag nicht einklagt (Diese Variante hat den Nachteil, dass vorformulierte Unterlassungserklärungen in der Regel zum Nachteil des Unterzeichners formuliert sind, ist aber in der Regel mit Abstand am billigsten).

Trotzdem erscheint es mir am sinnvollsten, mit den Eltern zu sprechen, denn wenn Eltern zufällig drauf kommen, ist der Ärger viel größer.
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  #3  
Alt 24.05.2007, 16:55
sandy sandy ist offline
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Registriert seit: 24.05.2007
Beiträge: 4
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danke für die schnelle antwort.

es handelt sich wohl nicht um originalware. habe die ketten geschenkt bekommen. und ich denke nicht dass sie von diesem hersteller sind obwohl sie vom ausehen so sein könnten. -> und da ich den namen verwendet habe wars wohl ein verstoss gegen das markenrecht :-(

allerdings habe ich in meiner aufregung bereits ne email geschrieben dass sie von mir eh keinen cent bekommen würde da ich ja eh kein geld hab

hab bissl gei google recherchiert und denk dass es sich da bei *massenabmahnungen * handelt...

habe die abmahnung ja NUR als email bekommen..zeigt es nicht schon dass es eher UNSERIÖS ist?

Geändert von sandy (24.05.2007 um 17:05 Uhr).
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  #4  
Alt 24.05.2007, 17:26
chaosprovider chaosprovider ist offline
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Registriert seit: 24.05.2007
Beiträge: 4
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Ich würde am schnellstens zu einem Markenanwalt gehen.


Auf den ersten Blick sieht die Abmahnung berechtigt aus, abgesehen davon das man laut den AGB'S von ebay gar keine Ähnlichkeiten herstellen darf.

Genaueres steht hier und die komplette Übersicht ist hier


Wir haben bei uns im Unternehmen auch sehr viel mit Markenrechtsverst. zu tun und bis jetzt haben wir immer Recht bekommen und die Leute die meinten Sie müßten die strafbewerte Unterlassungserklärung nicht abgeben, die bekamen dann die einstweilige Verfügung und dann wird es richtig teuer.

Es sind sich viele Leute gar nicht darüber bewußt wqs eigentlich ein geschützter Markennamen ist.
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  #5  
Alt 24.05.2007, 17:59
sandy sandy ist offline
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Registriert seit: 24.05.2007
Beiträge: 4
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habs grade meinen eltern erzählt, sie wollten es gar nicht glauben bis ich ihnen die email gezeigt habe.

wir haben für übermorgen erstmal nen termin beim anwalt, weiss hier vielleicht jemand wie es aussehen würde wenn man es auf einen prozess ankommen lassen würde? meine eltern sind schonmal gar nicht bereits 1300 eurp zu zahlen und sind der meinung dass es eh wegen *geringfügigkeit* eingestellt würde...

für sie ist es ne lapalie und ne reine geldmacherei der anwälte
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  #6  
Alt 24.05.2007, 18:13
kirkd kirkd ist offline
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Registriert seit: 13.04.2007
Beiträge: 37
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Chaosprovider hat recht, der Vergleich XXX-Stil ist klar wettbewerbswidrig, weshalb die Abmahnung prinzipiell berechtigt sein kann.

Ich würde es auf einen Rechtsstreit jedenfalls nicht bezüglich der Unterlassungserklärung ankommen lassen. Eine solche abzugeben, kostet nichts, wenn man den Verstoß nicht mehr begehen möchte, sie nicht abzugeben, macht einen Rechtsstreit richtig teuer. Das nicht zu tun, ist DER klassische Fehler eines unabsichtlichen Verletzers, der teuer bezahlt wird.

Wegen der Kosten kann man sich auch verklagen lassen. Werden diese eingeklagt, kostet der Rechtsstreit in 1. Instanz ca. 900 € bei 1300 € Kosten. Besser ist aber - wie oben gesagt - eine angemessene Teilzahlung.
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  #7  
Alt 24.05.2007, 19:55
sandy sandy ist offline
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Registriert seit: 24.05.2007
Beiträge: 4
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was wäre denn angemessen?

also...es wurde ja nix verkauft, die stellen es so dar als würde ich es gewerblich machen :-(

läuft es dann zivilprozesslich ab?

Geändert von sandy (24.05.2007 um 20:02 Uhr).
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  #8  
Alt 25.05.2007, 10:54
kirkd kirkd ist offline
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Registriert seit: 13.04.2007
Beiträge: 37
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Am besten lassen Sie sich von Ihrem Anwalt beraten, welcher Streitwert angemessen sein könnte. Er rechnet dann die entsprechenden Anwaltsgebühren aus. Dieser Betrag sollte bezahlt werden.

Wurde eine Unterlassungserklärung abgegeben, so muss sich dann der Markeninhaber überlegen, ob er versuchen will, mehr zu verlangen. Er müsste dann Klage erheben über den Differenzbetrag, was zu einem niedrigen Streitwert führt und das Prozessrisiko reduziert. Wird ein angemessener Betrag erstattet, bleiben solche Klagen aber in der Regel aus.
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  #9  
Alt 25.05.2007, 12:30
chaosprovider chaosprovider ist offline
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Registriert seit: 24.05.2007
Beiträge: 4
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Hallo Sandy,

bitte tue es nicht bzw. deine Eltern als Lapalie ab.

Es kommt bei dem Streitwert nicht auf den Wert des zu verkaufenden Artikels an. Es hängt von dem Wert der Marke / Markennamen den du verwendest hast ab !!!!

D.h. z.B.

Marken die sehr bekannt sind, können einen "Wert von 300.00 €" haben und wenn man dann 1,3 Verfahrensgebühr für den Anwalt bezahlen muß, dann wird es etwas teuer.
Der Gegenstandswert kann je nach Marke somit 300000 € betragen.

Wenn Du zu einem Anwalt gehst, dann bitte zu einem der sich mit Markenrecht auskennt und nicht zu irgendeinen Familien- oder Arbeitsrechtanwalt. Das wäre fast genauso als ob ein Elektriker ein Dach deckt.


Wenn Du die strafbewerte Unterlass. abgegeben hast, dann kann die Gegenseite auf Ersattung der Anwaltskosten bestehen.

Ich schätze das Du mit 1300 € dabei bist.

Hast Du versucht eigentlich mal mit dem Markeninhaber Kontakt aufzunehmen ?
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  #10  
Alt 25.05.2007, 13:36
big al big al ist offline
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Registriert seit: 25.05.2007
Beiträge: 6
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Hallo Sandy,

eine Markenverletzung kann nur vorliegen, wenn der Verletzer "im geschäftlichen Verkehr" gehandelt hat. Das muss bei Dir nicht der Fall sein. Es kommt insbesondere auf den Umfang der Tätigkeit (Anzahl der Transaktionen) an und zum anderen auf die Frage, ob Waren über den persönlichen Bedarf hinaus angeboten wurden. Gib mal in einer Suchmaschine "Urteil" und "im geschäftlichen Verkehr" ein, da wirst Du einiges finden!

Alles Gute!
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