Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 15.08.2006, 12:11
Vokko Vokko ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 1
Standard Markenanmeldung ohne Produkt

Meine Frage :Kann ich einen Markennamen für z.B.einen Kräuterschnaps anmelden ohne das dieser Schnaps existiert u. ich somit solange Dieser noch nicht gebrannt ist u. auch die einzelnen Zutaten nicht bekannt sind trotzdem als Schnapsmarke schützen lassen? Und Lizensgebühren verlangen wenn sich ein Hersteller dafür interessiert so das ich mit dem
Herstellungsprozess nichts zu tun habe ?
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 15.08.2006, 12:13
Stefan K. Stefan K. ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 23
Standard Re: Markenanmeldung ohne Produkt

: Meine Frage :Kann ich einen Markennamen für ... anmelden ohne daß ... existiert?

Ja. Und bei einer Geltendmachung der Rechte aus der Eintragung müßte erst nach Ablauf von 5 Jahren nach dem Tag der Eintragung(!) auf Verlangen der Gegenseite auch nachgwiesen werden, daß das fragliche Markenzeichen während der zurückliegenden 5 Jahre auch für die angemeldeten/eingetragenen Produkte rechtserhaltend (d.h. ernsthaft und als Marke) benutzt worden ist.

--
Stefan
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 15.08.2006, 12:18
oli oli ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 2
Standard Re: Markenanmeldung ohne Produkt

Hallo,
bei einer Markenanmeldung muss kein Produkt vorhanden sein.

Gruss
Oli


: Meine Frage :Kann ich einen Markennamen für z.B.einen Kräuterschnaps anmelden ohne das dieser Schnaps existiert u. ich somit solange Dieser noch nicht gebrannt ist u. auch die einzelnen Zutaten nicht bekannt sind trotzdem als Schnapsmarke schützen lassen? Und Lizensgebühren verlangen wenn sich ein Hersteller dafür interessiert so das ich mit dem
: Herstellungsprozess nichts zu tun habe ?
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 13:28 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH