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  #1  
Alt 14.07.2014, 11:52
jetbuster jetbuster ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 13.07.2014
Beiträge: 2
Standard Alte vergessene Marke neu schützen.

Hallo,
kann ich das Logo einer alten Fahrzeugmarke neu schützen lassen?

Das Unternehmen ging Ende der 50er Jahre Konkurs und wurde dann von einer anderen Firma übernommen.....die es heute auch nicht mehr gibt.
Es gibt zwar einen Museumsteil sowie ein paar Interessengemeinschaften der damaligen Marke sowie eine namensähnliche Domain die zu einem Konkurenzunternehmen führt.

Ich möchte an dieser Stelle an Daimler Benz erinnern, die 2006 z.B. das alte Logo von Maybach wieder schützen liesen.

Gruß
Achim
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  #2  
Alt 14.07.2014, 18:34
RA Peter Kraus RA Peter Kraus ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.07.2009
Ort: Berlin
Beiträge: 20
Standard

Das (Markeneintragung) geht wahrscheinlich. Man sollte vorsichtshalber gründlich recherchieren, ob tatsächlich keine älteren Marken ODER ANDEREN Rechte (Firmen, Unternehmenskennzeichen) entgegenstehen.

Dennoch kann es sein, dass die Benutzung einer solchen Marke wettbewerbswidrig ist, wenn keinerlei Beziehung zu der älteren Marke besteht, man aber den Eindruck erweckt, in deren Tradition zu stehen.
__________________
RA Peter Kraus, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Friedrichstraße 95
10117 Berlin
kontakt@rakraus.de
https://plus.google.com/113584674369011397063/posts
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  #3  
Alt 27.11.2014, 18:22
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard

Zitat:
Zitat von RA Peter Kraus Beitrag anzeigen
Dennoch kann es sein, dass die Benutzung einer solchen Marke wettbewerbswidrig ist, wenn keinerlei Beziehung zu der älteren Marke besteht, man aber den Eindruck erweckt, in deren Tradition zu stehen.
Ist das so?
Wie ist es denn mit den tollen Marken wie "Grundig", "Nordmende" usw., deren Markenrechte gekauft wurden, und nun ganz bewusst den Eindruck erwecken sollen, dass es sich sogar um ein und dieselbe Firma handelt?
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  #4  
Alt 10.12.2014, 20:12
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard

... das muss man sich genau anschauen, ob es UWG-Verstöße sind. Irreführung gem. § 5 ggfl auch durch Unterlassen liegt hier nahe.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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