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  #1  
Alt 05.10.2014, 02:12
mick mick ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 3
Standard Beschwerde/Löschungsantrag

Hallo,
ich bin durch die neuen Domainendungen(dabei wird bei der Registrierung gesondert auf mögl. Markenkollisionen hingewiesen) auf eine für mich eigentlich unmögliche Markenanmeldung gestossen.

Es geht um die Wortmarke A-Z eines Stadt- und Landkartenverlags aus England.
In den Nizzaklasse 9,16,41 wurde A-Z als Wortmarke(Gemeinschaftsmarke seit 2012) angemeldet.

Mir ist dies bei Betrachtung der absoluten Schutzhindernisse eigentlich eine Unmöglichkeit. Könnte man mit viel Wohlwollen noch annehmen A-Z wäre nicht 100% rein beschreibend für alle Klassen, für Stadt- und Landkarten würde ich das schon zu 100% so sehen. Strassen und Ortsnamen sind nun einmal üblich alphabetisch gelistet, also von A-Z.

Was die Unterscheidungskraft von A-Z angeht so kann ich zu 100% keine Unterscheidungskraft für keine Klasse erkennen, handelt es ich bei A-Z doch um einen u.a. in vielen Werbeaussagen genutzten umgangssprachlichen Ausdruck.

Deshalb beabsichtige ich eine Beschwerde gegen die Eintragung in München oder in Alicante einzulegen. Oder ev. auch direkt einen Löschungsantrag.

Vorher hätte ich trotzdem gerne mal Meinungen eingeholt.

Mick

Geändert von mick (05.10.2014 um 02:14 Uhr).
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  #2  
Alt 07.10.2014, 19:24
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Stadtnamen

Hallo,

dafür muss man die Markenanmeldung kennen. Manchmal folgt ein geringer Schutzumfang aus kleinen Feinheiten.

Und: Zu Städtenamen gibt es auch eine ganze Menge Rechtsprechung, aus jüngerer Zeit z.B. OLG Köln, Urteil vom 13.09.2013 - 6 U 76/13.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 22.10.2014, 18:59
Palmer65 Palmer65 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 17.09.2012
Beiträge: 10
Standard

danke, das hat mir auch geholfen.
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  #4  
Alt 10.12.2014, 20:17
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard

gerne, wie gings weiter?
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

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