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  #1  
Alt 05.01.2015, 19:12
MartinMarke MartinMarke ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 04.01.2015
Beiträge: 2
Frage Idee geklaut und Marke angemeldet

Hallo,
ich habe seit einer halben Ewigkeit die Idee für einen bestimmten Persönlichkeitstest und mir bereits vor Jahren die passende Domain für dieses Vorhaben gesichert. Ich habe mir zudem vor zwei Jahren ein entsprechendes Skript programmieren lassen und eine Homepage zu Testzwecken hochgeladen. Ebenfalls vor knapp zwei Jahren habe ich eine entsprechende Facebook-Page eingerichtet. Es gibt auch schon seit mehreren Jahren ein Logo mit dem Namen des Persönlichkeitstest.

Nun hat jemand anders die gleiche Art von Persönlichkeitstest mit einem fast identischen Namen als Marke angemeldet. Die Widerspruchsfrist endete im Oktober, ich habe dies erst jetzt entdeckt, als ich meinen Persönlichkeitstest als Marke anmelden wollte. Ich befürchte nun, dass meine Markenanmeldung wegen der Verwechselbarkeit abgelehnt werden würde, obwohl die andere Marke offensichtlich an meine Idee angelehnt und vom Namen meiner potentiellen Marke inspiriert wurde.

Wie kann ich nun vorgehen? Ist es noch möglich den Markeninhaber auf dem Rechtsweg zur Löschung seiner Marke zu veranlassen oder gibt es die Möglichkeit mir von diesem die Einverständnis für die Registrierung meiner Marke einzuholen, um diese trotz Ähnlichkeit anmelden zu können? Was kann ich machen? Hat jemand eine Idee oder kennt jemand ähnliche Fälle?

Zur Verdeutlichung des Sachverhalts:
Mal angenommen ich bin Inhaber der Domain McPsycho, mit Logo, Homepage und Facebook-Seite. Ich habe auf der Domain seit zwei Jahren eine Psycho-Test-Betaversion laufen, die ich extra für die Seite programmieren ließ. Nun registriert sich jemand die Marke McPsych und sichert sich die Domain McPsych. Offensichtlich, nachdem er gesehen hat, dass die eigentlich eingängigere Domain McPsycho bereits registriert ist und gerade projektiert wird. Was kann man da machen?

LG
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  #2  
Alt 06.01.2015, 00:10
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard Erst nach erfolgreicher Markenanmeldung durchstarten

Hier gibt es einen ähnlich gelagerten Fall: Firma A bietet etwas an, aber Firma B ist mit der Markenanmeldung schneller:
http://www.marken-recht.de/markenrec...ead.php?t=2840

Das Recht auf Markenschutz erhält man a) durch Eintragung im Markenregister oder b) durch Verkehrsgeltung der Marke - siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrsgeltung - anders gesagt: intensive Benutzung, mit der dann üblicherweise eine hohe Bekanntheit im (relevanten) Markt einher gehen sollte.

Das heißt:

Zitat:
ich habe seit einer halben Ewigkeit die Idee für einen bestimmten Persönlichkeitstest

Ist egal.

Zitat:
und mir bereits vor Jahren die passende Domain für dieses Vorhaben gesichert
Ist egal.

Zitat:
Ich habe mir zudem vor zwei Jahren ein entsprechendes Skript programmieren lassen
Ist egal.

Zitat:
und eine Homepage zu Testzwecken hochgeladen

Ist egal.

Zitat:
Es gibt auch schon seit mehreren Jahren ein Logo mit dem Namen des Persönlichkeitstest
Ist egal.

Zitat:
Ebenfalls vor knapp zwei Jahren habe ich eine entsprechende Facebook-Page eingerichtet.
Hier könnte es interessant werden. Wenn ein Marken- oder Dienstleistungsangebot unter einem bestimmten Namen oder Logo viele Facebook-Likes oder Fans hat; wenn man zudem zeigen könnte, dass in den letzten Jahren bereits sehr viele Teilnehmer das Angebot genutzt, also den Persönlichkeitstest durchgeführt haben; dann wären das Argumente dafür, dass die Marke Verkehrsgeltung hat.

Zitat:
Nun hat jemand anders die gleiche Art von Persönlichkeitstest mit einem fast identischen Namen als Marke angemeldet.
Das ist sehr schade :-/ Allerdings muss man sagen, er hat es genau richtig gemacht. Zuerst die Marke anmelden. Erst danach sind die weiteren Aktivitäten, Aufwände und Investitionen (Webseite, Programmierung etc.) markenrechtlich geschützt.

Zitat:
Ist es noch möglich den Markeninhaber auf dem Rechtsweg zur Löschung seiner Marke zu veranlassen
Siehe oben: Der Nachweis der Verkehrsgeltung wäre eine Möglichkeit. Hand aufs Herz, würdest Du sagen, dass Dein Persönlichkeitstest schon sehr renommiert ist? Wie wirst Du das belegen?

Zitat:
oder gibt es die Möglichkeit mir von diesem die Einverständnis für die Registrierung meiner Marke einzuholen, um diese trotz Ähnlichkeit anmelden zu können?

Das wäre aus markentechnischer Sicht allerdings unsinnig... Denn die Marke dient ja gerade dazu, im Markt möglichst eindeutig und unverwechselbar aufzutreten.

Auch wenn es schwer fällt, weil Du schon viel Engagement in diese Sache gesteckt hast und Du (!) diese gute Idee seit Jahren unter dem Dir (!) bekannten Namen verfolgst: Ich würde einen NEUEN NAMEN für den Persönlichkeitstest suchen.

Die Programmierung funktioniert ja weiterhin. Facebook-Fans und Follower kannst Du dann überzeugen, Dir auf Deine neue Seite (unter dem von Dir dann angemeldeten Markennamen) zu folgen - das wäre gleich Deine erste Promotion-Aktion ;-)
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  #3  
Alt 06.01.2015, 11:58
polterer polterer ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 06.03.2011
Beiträge: 12
Standard

Warum diese vielen Worte hier.?
Der andere hat recht,,,,,weil wer zuerst kommt Malt zuerst,,,,,!
das war schon immer so und wird auch so bei dem DPMA gehandhabt
und es wird sich auch in der Zukunft nichts daran ändern (Punkt)

Geändert von polterer (06.01.2015 um 12:01 Uhr).
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  #4  
Alt 06.01.2015, 21:19
MartinMarke MartinMarke ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 04.01.2015
Beiträge: 2
Standard

Danke für die vielen Worte! Ich habe schon befürchtet, dass ich da nichts machen kann. Hätte ich denn innerhalb der Widerspruchsfrist eine Chance gehabt die Markenanmeldung zu verhindern? Das würde mich für die Zukunft interessieren..
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  #5  
Alt 06.01.2015, 23:01
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard

Nein.

Wenn man gute Argumente hat, ist so etwas innerhalb der Widerspruchsfrist zwar einfacher - es ist mit weniger bürokratischem Aufwand verbunden, einen Eintrag zu verzögern oder zu verhindern, als einen erfolgten Eintrag wieder rückgängig zu machen.

Doch auch in der Widerspruchsfrist hättest Du einen guten Grund gebraucht (meistens: "Die beantragte Marke überschneidet sich mit meiner bereits angemeldeten Marke" oder "Zwischen der beantragten Marke und meiner bereits angemeldeten Marke besteht Verwechslungsgefahr" oder "Ich halte die beantragte Marke generell für nicht schutzfähig, weil ...").
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