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  #1  
Alt 15.01.2015, 02:08
mick mick ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 3
Standard Kollision Domain vs. Gemeinschaftsmarke

Hallo,

ich habe eine Domain kürzlich registrieren lassen für deren Domainnamen (Bsp.: www.domainname.xxx) es eine seit 2005 eingetragene Gemeinschaftsmarke gibt.
Die Bekanntgabe erfolgte bei der Domainregistrierung über ein sog. ClearingHouse-Verfahren bei dem Markeninhaber ihre Marken hinterlegen und darauf die Registrierenden hinweisen.
Der Markenname lautet a-z und ist eine Wortmarke. Meines Erachtens eigentlich ein Unding das so was durchgegangen ist. Der Markeninhaber sitzt in GB und ist ein Landkartenverleger. Die Nizzaklassen sind 9,16 und 41. Beim dpma-Register sind die Klassen noch ein wenig spezifiziert, aber letztlich immer noch ziemlich allgemein und vage.

Nun habe ich 3 Fragen:
1. Soll ich einen Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse stellen, Kosten immerhin 700 EU, die ich schon mal vorstrecken muß?
2. Soll ich eine mögl. Abmahnung aussitzen/abwarten?
3. Sollte ich unter der Domain ev. Leistungen entsprechend anderer Nizzaklassen als 9,16 und 41 anbieten?
4. Kann es uU doch möglich sein das eine Anmeldung von a-z als Wortmarke Bestand haben kann? Dann wäre ich echt baff.
Vielen Dank.

Maikl
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  #2  
Alt 30.01.2015, 17:45
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

ich habe einmal kurz das EU-Markenregister überprüft und dabei festgestellt, dass die genannte EU-Marke vom HABM beanstandet worden ist. Daraufhin hat der Anmelder Unterlagen eingereicht, aus welchen sich angeblich die umfangreiche Benutzung der Marke A-Z in der EU ergibt. Daraufhin hat das HABM die Beanstandungen fallen gelassen und die Marke zur Eintragung zugelassen.

Wie Sie korrekt feststellen, könnte man nunmehr über einen Löschungsantrag feststellen lassen, ob das HABM richtig entschieden hat. Dies ist mit Kosten verbunden.

Es wäre vielleicht sinnvoller, zunächst einmal zu überprüfen, für welche konkrete Branche Sie die Domain nutzen wollen, und ob diese mit der älteren marke kollidiert. Ich halte es auf jeden Fall für empfehlenswert, Landkarten und dgl. auszuklammern, um in keinen Konflikt mit der älteren Marke zu treten. Vermutlich hat der Inhaber auch noch andere ältere Rechte, die er geltend machen könnte.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin
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