Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 15.08.2006, 14:04
Michael Michael ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 5
Standard Herausgabe nicht benutzter .com Domain bei dt. Marke

Hallo,
ich habe eine deutsche Marke (xyz) und Hompage "xyz.de".
Die Domain "xyz.com" ist von einem deutschen Unternehmen 2 Jahre nach meiner Markenanmeldung registriert, aber bisher nicht genutzt worden.
Kann ich hier eine herausgabe verlangen?
Die Domain wird seit kurzem auch bei sedo.de zum Verkauf angeboten.
Kann ich hier gegen etwas unternehmen?
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 15.08.2006, 14:05
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard Re: Herausgabe nicht benutzter .com Domain bei dt. Marke

: Hallo,
: ich habe eine deutsche Marke (xyz) und Hompage "xyz.de".
: Die Domain "xyz.com" ist von einem deutschen Unternehmen 2 Jahre nach meiner Markenanmeldung registriert, aber bisher nicht genutzt worden.

Womit es an der Warenähnlichkeit fehlt - oder wie wollen Sie diese begründen?


: Kann ich hier eine herausgabe verlangen?

Nein.

: Die Domain wird seit kurzem auch bei sedo.de zum Verkauf angeboten.
: Kann ich hier gegen etwas unternehmen?

Nein.

Mit freundlichen Grüßen


Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)


http://www.gravenreuth.de
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 15.08.2006, 14:06
Michael Michael ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 5
Standard Re: Herausgabe nicht benutzter .com Domain bei dt. Marke

Guten Tag Herr Gravenreuth,
Danke für Ihre Antwort.
Leider komme ich immer noch nicht ganz klar damit.
Die Firma die die Domain registriert hat, hatte dies für ein Kundenprojekt getan. Das Projekt wurde damals nicht realisiert und die Domain seither geparkt.
Sollte sein Kunde (aus Deutschland) nach Jahren dieses Projekt doch noch realisieren würde es ja gegen unsere frühere Marke (xyz) verstossen.
Wenn dann könnte die Domain nur von einer Firma ausserhalb Deutschlands genutzt werden oder?

Mit freundlichen Grüßen

Michael
Mit Zitat antworten
  #4  
Alt 15.08.2006, 14:08
RA Dominik Boecker RA Dominik Boecker ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 16
RA Dominik Boecker eine Nachricht über Skype™ schicken
Standard Re: Herausgabe nicht benutzter .com Domain bei dt. Marke

: Die Firma die die Domain registriert hat, hatte dies für ein Kundenprojekt getan. Das Projekt wurde damals nicht realisiert und die Domain seither geparkt.

Also wird die Domain derzeit (wahrscheindlich) nicht im geschäftlichen Verkehr benutzt. Möglicherweise können sich aus der Rechtsform des Registrierenden bestimmte Vermutungen hinsichtlich einer Benutzung im geschäftlichen Verkehr ergeben. Das würde an dieser Stelle aber wohl zu weit führen.

: Sollte sein Kunde (aus Deutschland) nach Jahren dieses Projekt doch noch realisieren würde es ja gegen unsere frühere Marke (xyz) verstossen.

Möglicherweise. Wenn tatsächlich die Benutzung aufgenommen wird, könnten Ihnen in der Tat entsprechende Unterlassungsansprüche zustehen. Vorher schaut es aber relativ schwierig aus.

: Wenn dann könnte die Domain nur von einer Firma ausserhalb Deutschlands genutzt werden oder?

Das wäre ein denkbarer Weg.

: Mit freundlichen Grüßen

ebensolche
Dominik Boecker



http://www.rechtsanwalt-boecker.de/.
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 01:04 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH