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  #1  
Alt 15.08.2006, 13:35
testbild testbild ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 4
Standard gleichzeitige anmeldung in D und EU sinnvoll?

...noch eine frage:

wenn ich eine marke zunächst nur in Deutschland anmelde, kann ich dann damit per widerspruch eine anmeldung derselben/einer ähnlichen marke auf EU-basis verhindern? wie stehen die erfolgsaussichten bei dieser konstellation?

danke,
testbild
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  #2  
Alt 15.08.2006, 13:36
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard Re: gleichzeitige anmeldung in D und EU sinnvoll?

: wenn ich eine marke zunächst nur in Deutschland anmelde, kann ich dann damit per widerspruch eine anmeldung derselben/einer ähnlichen marke auf EU-basis verhindern?

Nein - dort kann ggf. ein Widerspruch aus einem anderen EU-Land kommen. Marken gelten nur national, wobei bei der Gemeinschaftsmarke die EU als "eine Nation" anzusehen ist, ähnlich wie bei der BeNeLux-Marke (Belgien, Niederlanden + Luxenburg)

Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)






http://www.gravenreuth.de
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  #3  
Alt 15.08.2006, 13:38
gast gast ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 21
Standard Re: gleichzeitige anmeldung in D und EU sinnvoll?

vielleicht habe ich die frage falsch verstanden, aber ich interpretiere sie dahingehend, dass sie wissen möchten, ob sie mit einer eingetragenen deutschen marke gegen eine neuanmeldung einer gemeinschaftsmarke vorgehen können. und hierauf ist die antwort ein klares ja.


: : wenn ich eine marke zunächst nur in Deutschland anmelde, kann ich dann damit per widerspruch eine anmeldung derselben/einer ähnlichen marke auf EU-basis verhindern?

: Nein - dort kann ggf. ein Widerspruch aus einem anderen EU-Land kommen. Marken gelten nur national, wobei bei der Gemeinschaftsmarke die EU als "eine Nation" anzusehen ist, ähnlich wie bei der BeNeLux-Marke (Belgien, Niederlanden + Luxenburg)

: Mit freundlichen Grüßen
:
:
:
: Günter Frhr.v.Gravenreuth
: Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
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  #4  
Alt 15.08.2006, 13:39
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard Re: gleichzeitige anmeldung in D und EU sinnvoll?

: vielleicht habe ich die frage falsch verstanden, aber ich interpretiere sie dahingehend, dass sie wissen möchten, ob sie mit einer eingetragenen deutschen marke gegen eine neuanmeldung einer gemeinschaftsmarke vorgehen können. und hierauf ist die antwort ein klares ja.

:
: : : wenn ich eine marke zunächst nur in Deutschland anmelde, kann ich dann damit per widerspruch eine anmeldung derselben/einer ähnlichen marke auf EU-basis verhindern?

Ja (wenn das Anmeldedatum Ihrer Marke älter und die Marke eingetragen ist) - Sorry die Frage war unklar.

Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)






http://www.gravenreuth.de
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  #5  
Alt 15.08.2006, 13:40
testbild testbild ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 4
Standard Re: gleichzeitige anmeldung in D und EU sinnvoll?

ok, danke! die frage war tatsächlich so gemeint, dass ich mit einer eingetragenen marke in deutschland zukünftige eu-markenanmeldungen verhindern kann.
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