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  #1  
Alt 15.08.2006, 14:27
Alex Alex ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 1
Standard Vorhandener Name schützen lassen

Hallo,
Es gibt ein Theater, dessen Name nicht geschützt ist. Kann ich mir diesen Namen schützen lassen und das Theater abmahnen, wenn es Artikel in einem Shop verkauft? Obwohl der Name schon 2 Jahre existiert. Gibt es hier ein Urheberrecht?
Alex
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  #2  
Alt 15.08.2006, 14:29
seeigel8 seeigel8 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 1
Standard Re: Verwendung von Logos für Verkauf in EBAY

: inwieweit dürfen Logos von Herstellern für den Verkauf deren Produkte im Internet, z.B. EBAY, verwendet werden. Es handelt sich um Originalprodukte, EU-freiverkäuflich.

Dann kann der Inhaber von Markenrechten an dem Logo dies nicht verbieten.

Zu dieser Frage hatte der BGH geurteilt, daß Audi ungebundenen Weiterverkäufern von Kraftfahrzeugen der Marke Audi die Verwendung des Vier-Ringe-Logos in deren Werbung nicht verbieten kann:

"Nach § 24 Abs. 1 MarkenG hat der Markeninhaber nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, die Marke für Waren zu benutzen, die unter dieser Marke von ihm selbst oder mit seiner Zustimmung in einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Mit dem Inverkehrbringen unter der Marke ist auch das Ankündigungsrecht erschöpft."

( Ankündigungsrecht = Recht, unter der betreffenden Marke Waren anzubieten bzw. deren Angebot anzukündigen .)

"Der Wiederverkäufer ist nicht auf die Verwendung der Wortmarke beschränkt. [Daher kann sich der Markeninhaber ] der Benutzung seiner Wort-/Bildmarke nicht aus "berechtigten Gründen" i.S. im Sinne von § 24 Absatz 2 MarkenG widersetzen."

http://www.aufrecht.de/index.php?id=2001

: Kann das Logo verwendet werden?

Ja.

: Muss man spezielle Hinweise auf den Markenrechtsinhaber angeben?

Nein.

Allerdings muß die Verwendung des Logos "anständig" geschehen, d.h. es darf z.B. nicht der unzutreffende Eindruck erweckt werden, offizieller/lizensierter Vertriebspartner des Markeninhabers zu sein, soweit dies nicht der Fall wäre.

--
Stefan
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