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  #1  
Alt 23.06.2009, 22:00
rahman25 rahman25 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 9
Standard Erfinder einer Marke bekommt Schreiben vom Anwalt???

Hallo

ich habe eine Frage.
Und hoffe dass jemand mir dabei behilflich sein kann.
Ich habe ein Produkt importiert. Die Marke xxx yyyy yyyy besteht aus drei Wörtern und ist auf der Verpackung darauf.
Ich habe das Produkt Mitte 2007 importiert und bekomme ein Schreiben Mitte 2008, dass ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben soll, da die Marke xxx, die ja ein Bestandteil meines Produktnamens ist, ende 2007 registriert worden ist.
Dazu muss ich noch sagen, dass ich Anfang 2007 eine Marke xxx cccccc registrieren lies. Der Bestandteil xxx liegt schon in der registrierten Marke. Eigentlich unverständlich. Rein theoretisch könnte ich z.B. Benz registrieren und Mercedes anklagen.
Kann ich als Importeur, der ja diesen Namen erfunden hat, die registrierte Marke xxx löschen lassen.
Und welche Schadenersatz Ansprüche kann ich gelten machen, wenn jemand diesen Namen Registriert und damit arbeitet.
Ich hoffe dass jemand was dazu sagen kann.
Danke
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  #2  
Alt 29.06.2009, 21:48
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Anwalt

Hallo,

Die Markenlöschung ist eine Rechtsfrage, die man in Kenntnis der Begriffe prüfen muss. Das hängt von den Begriffen ab, z.B. ob sie beschreibend sind.

Sie haben ggfl. ein ganzes Bündel von Ansprüchen, u.a. Schadenersatz, z.B. als fiktive Lizenzgebühr und Unterlassung. Um Ihre Marke nicht zu vertwässern ist sogar dringend der Gang zum Anwalt anzuraten.

So wie Sie es schildern, könnte sich der Gang zum Anwalt für Sie aber auch deshalb lohnen, weil hier eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung im Raum steht, Ihre Kosten trägt in diesem Fall die Gegenseite.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 03.07.2009, 16:54
rahman25 rahman25 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 9
Standard

Hallo

vielen Dank für die Antwort.

Hilft es wenn der Name um den es hier geht etwas mit der Person selbst zu tun hat.
Sprich x steht für die Abkürzung des Vornamen. Das andere x stehet für Abkürzung des Nachnamen und das dritte x für Trading.

Danke
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