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  #1  
Alt 30.09.2009, 10:52
rahman25 rahman25 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 9
Standard Stadtname regestrieren

Hallo
Ich habe gleich zwei Fragen.
Ich hoffe dass Ihr mir da weiter helfen könnt.
Eine Firma in Deutschland hat eine ausländische Stadt registrieren lassen.
Die Stadt ist im entsprechenden Land sehr bekannt. Wir benutzen diesen Namen + einer anderen nicht registrierten Bezeichnung als Warenbezeichnung (xxx stadt) schon seit 2002. Wir haben nun am 29.09.09 eine Abmahnung bekommen.
Ich würde mich über zahlreiche Antworten freuen.
Vielen Dank
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  #2  
Alt 30.09.2009, 23:19
rahman25 rahman25 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 9
Standard Stadtnamen regestrieren

Hallo
Ich habe gleich zwei Fragen.
Ich hoffe dass Ihr mir da weiter helfen könnt.
Eine Firma in Deutschland hat eine ausländische Stadt registrieren lassen. Laut Registerauskunft ist der Name dieser Stadt schon seit 2001 registriert worden.
Die Stadt ist im entsprechenden Land sehr bekannt. Zahlreiche Firmen sowie unsere Firma benutzen diesen Namen + einer anderen nicht registrierten Bezeichnung als Warenbezeichnung (xxx Stadt) schon seit längerer Zeit. Unser Betrieb benutzt diesen Zusammengesetzten Produktnamen schon seit 2002 und schon vor längerer Zeit von den alten Inhabern des Betriebs. Wir haben auch Zahlreiche Registrierte Marken, die mit dem registrierten Stadtnamen und einer anderen Bezeichnung, in der Registerauskunft gefunden.
Die Klassen sind alle gleich.
Außerdem ist unsere Domain ebenfalls mit dem Namen der Stadt www.stadt.de versehen.
Wir haben nun am 29.09.09eine Abmahnung bekommen.
Ich würde mich über zahlreiche Antworten freuen.
Vielen Dank
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  #3  
Alt 12.10.2009, 22:03
RA Breuer RA Breuer ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 11.12.2008
Ort: München
Beiträge: 15
Standard

Ohne konkrete Namen und den Sachverhalt lässt sich nicht beurteilen, ob die Abmahnung berechtigt ist oder nicht. So wie der Fall allerdings geschildert wird, klingt die Abmahnung nicht völlig aus der Luft gegriffen.

Deshalb, auch wenn es schon oft wiederholt wurde: Lassen Sie sich beraten. Bei einer Abmahnung aus einer eingetragenen Marke sollte sofort ein spezialisierter Rechtsanwalt beauftragt werden.
__________________
Dennis Breuer LL.M. (IP)
Rechtsanwalt

Markenrecherche & Markenschutz

Geändert von RA Breuer (13.10.2009 um 09:48 Uhr).
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