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  #1  
Alt 22.07.2014, 02:37
flip flip ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 20.07.2014
Beiträge: 2
Standard Kollisionsgefahr bei ähnlicher/identischer Marke

Hallo,

angenommen es ist eine identische oder sehr ähnliche Marke bereits eingetragen und es werden im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sehr allgemeine Begriffe verwendet wie Werbung, Marketing, Softwareanwendungen etc., aber tatsächlich die Marke nicht in allen Teilbereichen genutzt, besteht dann die Möglichkeit eine neue Marke anzumelden, die sich speziell auf einen Teilbereich bezieht, der vom ursprünglichen Markenanmelder nicht genutzt wird?

Beispiel:
- Softwareanwendungen im Bereich der Buchhaltung und Buchführung
- Marketing, nämlich Online-Marketing

Ich würde mich sehr über eine Rückmeldung freuen.

Vielen Dank!

Philip
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  #2  
Alt 23.07.2014, 11:46
heymel heymel ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 11.09.2006
Ort: Köln
Beiträge: 32
Standard

Guten Tag,

grundsätzlich ist dies nicht zu empfehlen. Zum einen unterliegen die eingetragenen deutschen Marken einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Dies bedeutet, dass innerhalb der ersten fünf Jahre der Markenschutz gem. Eintragung besteht, auch ohne dass die Marke für die eingetragenenen Waren/ Dienstleistungen genutzt wird.

Zudem lässt sich eine rechtserhaltende Benutzung nicht zuverlässig nachprüfen, so dass auch nach Ablauf der Benutzungsschonfrist eher keine zuverlässigen Informationen darüber vorliegen, ob die Marke rechtserhaltend genutzt wurde.

Bei identischen Marken ist zudem zu beachten, dass die Unterschiede zwischen den sich gegenüberstehenden Waren/ Dienstleistungen zur Vermeidung einer Verwechslungsgefahr erheblich sein müssen.

Ich hoffe, weitergeholfen zu haben.

Viel Erfolg
Hendrik Heymel
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
http://www.rechtsanwalt-heymel.de
http://www.markenschutz.biz
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  #3  
Alt 25.07.2014, 02:39
flip flip ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 20.07.2014
Beiträge: 2
Standard

Hallo Herr Heymel,

vielen Dank für die Auskunft.

Viele Grüße

Philip
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