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  #1  
Alt 21.07.2014, 14:41
agentm agentm ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 20.07.2014
Beiträge: 1
Standard Wortmarke vs. Bild-Wortmarke

Guten Tag zusammen,

vielleicht kann ich hier einige Antworten auf meine Fragen finden ☺

In meinem Fall geht es um etwas ähnliches wie in diesem Rechtsstreit mit der DPMA. https://openjur.de/u/244784.html

Es ist sehr wahrscheinlich das die Wortmarke die ich Eintragen möchte nicht eingetragen wird weil ihr die Unterscheidungskraft nach (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) fehlen wird. Es handelt sich bei meinem Eintragungswunsch auch um einen Zusatz wie MY oder MEIN oder xyz24.

Ich zitiere aus dem Urteil:
„Das englische Pronomen "my" (mein) wird als werbeüblicher Zusatz verwendet, um -wie die Markenstelle festgestellt hat -lediglich eine persönliche Ansprache und das Gefühl der individuellen Behandlung zu bewirken“

Nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Thema Markenrecht und Eintragung scheint es für solche Fälle als Alternative die Bild-Wortmarke zu geben. Alle dazu zu beachtenden Faktoren sind mir klar.

Was ich mich jetzt Frage ist und das hat meine Recherche leider nicht beantworten können ist in wie fern meine gewünschte Wortmarke die ich dann als Bild-Wortmarke in ihrem Inhalt sprich der Zusammensetzung und Anreihung der Wörter in der jeweiligen Nizza Klasse geschützt ist.

Was passiert wenn ein anderer Anbieter unter dem selben Namen, aber anderem Logo oder Farbe, die selbe Dienstleistung/Produkt/Werbung in der selben Nizza Klasse anbieten möchte. Habe ich dann als Inhaber der Bild-Wortmarke die Möglichkeit rechte geltend zu machen?

Vielleicht kann mir hier jemand bei diesen Fragen etwas weiterhelfen.

Vielen Dank ☺
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  #2  
Alt 07.08.2014, 16:42
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Nachahmer

Hallo,

dass kommt ganz auf den Nachahmer und den konkreten Fall an.

Rechte können Sie geltend machen, ggfl. provozieren Sie dann aber Gegenansprüche. Hier kommt es dann darauf, wie Sie sich verhalten, um dennoch von der Markenanmeldung zu profitieren.

Zu dem Nutzen und dem möglichen Schutzumfang Ihrer WortBildmarke sowie zu den Möglichkeiten, eine Marke mit einem Schutzumfang, der Ihnen auch etwas nutzt, eintragen zu lassen, sollten Sie sich beraten lassen. Der beliebte Trick, schutzunfähige Wortzeichen über Bildmarken anzumelden, ist ja nicht der einzige Weg.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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