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  #1  
Alt 27.11.2014, 19:35
knaxus knaxus ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 14.07.2010
Beiträge: 30
Standard Wortmarke > gleichlautend Domain auf andere Homepage leiten

Ich benutzte seit Jahren einen Begriff so ähnlich wie "ShowBalloon" für Ballonshows. Dafür nutze ich die gleichnamige de-Domain.

Irgendwann tauchte ein Mitbewerber auf, der identische Angebote unter gleichem Namen anbot, er benutze den Begriff mit anderer TLD. Zudem ließ er sich den Begriff als Wortmarke schützen (was lt. eines RA in einer Patent- & Markenberatung an der Uni gar nicht möglich sein sollte...)

Seitdem darf ich den Begriff "ShowBalloon" und auch die de-Domain nicht mehr für Ballonshows verwenden.

Darf ich nun die de-Domain auf eine andere Internetseite weiterleiten oder verlinken, wo ich Ballonshows unter anderem Namen anbiete?
Oder darf ich auf der Internetseite schreiben "Aus markenrechtlichen Gründen dürfen wir den Begriff 'ShowBalloon' nicht mehr verwenden. Sie finden unsere Ballonshows nun unter XyzAbc.de"?

Vielen Dank
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  #2  
Alt 03.12.2014, 17:07
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

das halte ich für kritisch, wenn Ihnen der Markeninhaber tatsächlich die Nutzung des Begriffs untersagen kann. Ich verweise hierzu auf den Markenkommentar Ströbele / Hacker, 11. Auflage, § 14 Rdn. 221:

Sind unter einer Domain keine eigenen Inhalte abrufbar, sondern erfolgt lediglich eine Weiterleitung an die eigentliche Homepage des Unternehmens, so werden die Inhalte dieser Homepage in der Regel (auch) der Einstiegsdomain zuzuordnen sein mit der Folge, dass (auch) die Einstiegsdomain markenmäßig benutzt wird (m.w.N.).

Grüße
Karin Stumpf
Patentanwältin
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