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  #1  
Alt 15.07.2013, 11:07
Interessant Interessant ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.07.2013
Beiträge: 5
Standard Welche Gründe können zu diesem Eintrag führen: Anmelderangaben noch nicht klar, x, ZZ

Hallo,

der Fall ist so dass scheinbar eine Markenanmeldung durchgeführt werden sollte. Etwas ist schief gelaufen und daraufhin wurde der Name der Marke später in leicht veränderter Schreibweise bei einer neuen Markenanmeldung eingetragen.

Für unsere Firma ist interessant welche Gründe die Ursache dafür sein können, dass der Vermerk: Anmelderangaben noch nicht klar, x, ZZ gemacht wird. Haben die Markenanmelder tatsächlich Ihren Namen nicht vollständig genannt oder könnte der Marken-Name auch generisch gewesen sein oder welche anderen Gründe hat dieser Vermerk?

siehe Beispiel

https://www.dropbox.com/s/n9opvayymj...nanmeldung.jpg

Geändert von Interessant (15.07.2013 um 16:17 Uhr).
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  #2  
Alt 24.07.2013, 17:37
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Halo,

eine solche Angabe erfolgt dann, wenn der Anmelderin nicht im Handelsregister eingetragen ist, oder wenn die Rechtsform nicht klar ist. Üblicherweise informiert das DPMA in solchen Fällen den Anmelder, welche Angaben noch benötigt werden, und setzt eine Frist für die Behebung des Mangels.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin
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  #3  
Alt 27.07.2013, 00:08
Interessant Interessant ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 12.07.2013
Beiträge: 5
Standard

Vielen Dank Frau Stumpf.
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