Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 23.07.2013, 11:29
banali banali ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.07.2013
Beiträge: 3
Standard Ortsnamen eintragen lassen scheint doch zu gehen

Hallo mich wundert es wie einige Unternehmen es schaffen können trotz Freihaltebedürfnis von Ortsnamen, diese beim DPMA eintragen zu lassen. So z. B. die Firmen DEUTZ (Maschinen) oder BUDENHEIM (Phosphate). Die Orte haben auch vor der Firmengründung existiert und angemeldet sind Wortmarken ohne irgendwelche Zusätze etc. Weiss hier vielleicht jemand etwas mehr?
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 24.07.2013, 17:50
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

das DPMA weist geographische Angaben nicht zwangsläufig vom Markenschutz zurück, obwohl die Eintragungspraxis seit der berühmten EuGH-Entscheidung „Chiemsee“ (EuGH GRUR Int. 1999) sehr streng geworden ist. Es ist vielmehr zu differenzieren, ob mit Blick auf die wirtschaftliche Bedeutung und die regionale Infrastruktur ein Freihaltebedürfnis als Produktions- und Verarbeitungsort der betreffenden Waren vorliegen könne. Unter das Freihaltebedürfnis fallen demnach nur solche Orte, die vom Verkehr aktuell mit der betreffenden Warengruppe in Verbindung gebracht werden oder solche, die zukünftig von den Unternehmen als Herkunftsangabe für die betroffene Warengruppe verwendet werden können.

Übrigens: die Eintragungspraxis beim HABM ist wesentlich lockerer...

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 26.07.2013, 15:43
banali banali ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.07.2013
Beiträge: 3
Standard

Zitat:
Zitat von Stumpf Karin Beitrag anzeigen
Hallo,

das DPMA weist geographische Angaben nicht zwangsläufig vom Markenschutz zurück, obwohl die Eintragungspraxis seit der berühmten EuGH-Entscheidung „Chiemsee“ (EuGH GRUR Int. 1999) sehr streng geworden ist. Es ist vielmehr zu differenzieren, ob mit Blick auf die wirtschaftliche Bedeutung und die regionale Infrastruktur ein Freihaltebedürfnis als Produktions- und Verarbeitungsort der betreffenden Waren vorliegen könne. Unter das Freihaltebedürfnis fallen demnach nur solche Orte, die vom Verkehr aktuell mit der betreffenden Warengruppe in Verbindung gebracht werden oder solche, die zukünftig von den Unternehmen als Herkunftsangabe für die betroffene Warengruppe verwendet werden können.

Übrigens: die Eintragungspraxis beim HABM ist wesentlich lockerer...

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin

Herzlichen Dank für die Antwort. Heißt das somit, dass man u. U. die Marke MÜNCHEN für eine bestimmte Warengruppe eintragen lassen könnte, soweit diese Warengruppe eben nicht mit dem Ort München in Verbindung gebracht wird? erscheint mir etwas abwegig.
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 14:17 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2020, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH