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  #1  
Alt 17.06.2013, 14:07
EmGab EmGab ist offline
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Registriert seit: 19.10.2012
Beiträge: 16
Standard Ersetzung nationale Marke durch IR Marke

wie könnte man vorgehen - M hat eine IR-Marke für verschiedene Länder beantragt - diese wurde auch eingetragen - dann aber meldet ein Land die vorläufige Schutzverweigerung an, da M dort bereits direkt eine Marke angemeldet hatte (diese läuft aber bald aus) - gibt es eine Möglichkeit diese nationale Marke durch eine IR-Marke zu ersetzen - davon steht doch etwas in Regel 21 der Gemeinsame Ausführungsordnung

- wie läuft das konkret ab, wo ist das Verfahren geregelt ?
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  #2  
Alt 24.07.2013, 17:35
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
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Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

hierzu beachten Sie bitte die Regelung in Art. 4 bis (19 und (2) der Durchführungsverordnung. Eine Eingabe bei der WIPO mit Vorlage eines Nachweis es der älteren Marke reicht aus

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin
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  #3  
Alt 29.07.2013, 09:58
EmGab EmGab ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 19.10.2012
Beiträge: 16
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Danke für die Antwort

- "Regelung in Art. 4 bis (19 und (2) der Durchführungsverordnung" - welche VO meinen Sie ? (in der GMDV finde ich keinen Artikel 4 - nur Artikel 1 und Regeln, diese betreffen aber nicht das Verfahren zur Eingabe bei der Wipo )
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  #4  
Alt 29.07.2013, 12:13
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
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Sie müssen in der gemeinsamen Ausführungsverordnung MMA/PMMA nachsehen, nicht in der Durchführungsverordnung des HABM. Versuchen Sie es mit dem folgenden Link:

http://www.wipo.int/madrid/en/guide/...l#P3631_275637

Grüße K. Stumpf
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  #5  
Alt 01.08.2013, 16:04
EmGab EmGab ist offline
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Registriert seit: 19.10.2012
Beiträge: 16
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Vielen Dank -


es muss also beim nationalen Amt ein Antrag auf Ersetzung der nationalen Marke durch die angemeldete IR Marke gestellt werden ? gibt es hierzu ein Formular ?
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  #6  
Alt 02.08.2013, 14:51
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
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der Antrag muss bei der WIPO eingereicht werden (formlos), und es muss ein Nachweis der älteren Marke erbracht werden.

Grüße K. Stumpf
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  #7  
Alt 29.08.2013, 09:57
EmGab EmGab ist offline
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Registriert seit: 19.10.2012
Beiträge: 16
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Vielen Dank!
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