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  #1  
Alt 11.06.2013, 14:20
MrFinance MrFinance ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 09.06.2013
Beiträge: 1
Standard Nutzung eines allgemeinen Namen, wenn es ähnliche Marken gibt?

Hallo zusammen,

ich würde mich zu etwas Hilfe aus dem Forum freuen, da ich nicht weiß, ob ein von mir geplantes Hobbyprojekt gegen mögliche Markenrechte verstoßen könnte.

Ich möchte mein Anliegen nicht mit Realnamen dahinter vortragen, wenn mir jemand zu nachfolgendem fiktiven Fall aber helfen kann, würde mir das sehr helfen, da es für mich nur um grundsätzliche Aussagen zum Markenrecht geht:

Also folgende Fallstudie:

Der A ist eine Privatperson und von Natur aus sehr interessiert an Berufsmöglichkeiten als Pilot. Er lässt sich daher im Jahr 2009 die deutsche Domain "www.aviation-careers.de" (anstatt des deutschen "Luftfahrt-Karriere", da dem A das Englische besser gefällt) registrieren, um eine Hobbyseite zu Berufen in der Luftfahrt zu betreiben. Aufgrund von persönlichem Stress kommt der A jedoch nicht zu seinem Projekt und erst 2012 beginnt er, seine Seite aufzubauen, um sie 2013 zu präsentieren. Er benutzt jedoch außerhalb des Internets den Namen "Aviation Careers" um Schulen Vorträge für interessierte Schüler anzubieten.

Zwischenzeitlich hat der B, Geschäftsführer eines Unternehmen mit gewerblichen Interesse, die Domain "www.aviation-careers-sachsen.de" eingerichtet, dort ein Informationsangebot mit dem selben Fokus wie im Projekt des A eingerichtet und die Marke "Aviation Careers Sachsen" beim DPMA zur Anmeldung eingereicht, wobei das Prüfverfahren noch nicht abgeschlossen ist.

Der A, der nun befürchtet sein fast fertiges Hobbyprojekt nicht mehr unter seinem Wunschnamen online stellen zu können, überlegt nun, ob er wie geplant seine Domain "www.aviation-careers.de" nutzen darf, zumal er als Laie erfahren hat, dass ein Begriff wie "Aviation Careers" aufgrund der extrem allgemeinen Beschreibung der angebotenen Info-Inhalte vermutlich nicht als Marke schutzwürdig ist. Er ist sich jedoch unsicher, ob er nicht durch die Nutzung eines allgemeinen Domain-Namens und eines eigenen Hobbyprojektes gegen ein Markenrecht verstoßen würde, wenn es tatsächlich zur Eintragung der Marke "Aviation Careers Sachsen" durch den B kommen sollte.

Wie sollte A sich verhalten?

Ich freue mich sehr auf Antworten, vielen Dank vorab!

Geändert von MrFinance (11.06.2013 um 14:24 Uhr).
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  #2  
Alt 10.07.2013, 18:29
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

grundsätzlich können beschreibende Angaben wie z.B. "aviation careers" nicht als Marke monopolisiert werden, sondern müssen zur ungehinderten Verwendung durch Dritte frei gehalten werden. Der Zusatz eines Städtenamens wie z.B. "Dresden" dürfte nicht dazu beitragen, dass die Marke insgesamt als schutzfähig beurteilt wird. Jedoch könnte eine beschreibende Wortfolge durch ein zusätzliches prägnantes Logo schutzfähig werden.

Insofern dürfte eine gewisse Ungewissheit bestehen, ob Sie Ihr geplantes Zeichen ungehindert verwenden können. Durch die Reservierung der Domain werden jedenfalls keine Rechte begründet. Wenn Sie auf Nummer Sicher gehen wollen, rate ich Ihnen, das Zeichen selbst zum Markenschutz anzumelden. Wenn das DPMA die Markenanmeldung zurückweist, haben Sie sozusagen einen "Freischein" in der Hand, dass das Zeichen nicht schutzfähig und somit freihaltebedürftig ist.

Für weitere Auskünfte stehe ich gerne zur Verfügung.

Karin Stumpf
Patentanwältin
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  #3  
Alt 07.10.2013, 08:59
Uwe Waldmann Uwe Waldmann ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 05.10.2013
Beiträge: 1
Standard

LiebeFrau Stumpf und liebe anderen Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten,
mich beschäftigt derzeit eine ähnliche Frage wie die zum Schutz des Begriffs "aviation career". Auch handelt es sich bei mir um zwei sehr allgemeine Begriffe, die kombiniert geschützt wurden.
Ich selbst arbeite als Psychotherapeut. In meinem konkreten Fall hat ein anderer Therapeut den Begriff Psychotherapie mit einer gewissen Religionsbezeichnung kombiniert und sich rechtlich als Wortmarke eintragen und schützen lassen. Zum besseren Verständnis ein Beispiel: Der Begriff "Christliche Psychotherapie"

Hinter dem Begriff steht ein Therapiekonzept, das der Urheber sich dadurch schützen möchte. Personen, die mit gleichen Methoden der Glaubensrichtung arbeiten können den Begriff somit nicht verwenden, obwohl er als einziger wirklich zutrifft.

Der Begriff besteht aus der Kombination zweier sehr allgemeiner Begriffe, die mans sich sicher nicht einzeln schützen lassen könnte.

Ein solches Vorgehen ist mir bisher unbekannt. Andere Therapieformen (systemische Therapie, psychodynamische Psychotherapie etc.) sind bisher nicht geschützt. Lediglich die von Therpaieformen, die eher kommerziell und teilweise auch esoterisch angelehnt sind.

Deshalb meine Frage:
-Ist die eigene Verwendung genau dieser Bezeichnung zulässig?
-Wäre eine verwandte Form erlaubt (z.B. Protestantische Psychotherapie, christliche Therapie, Postchristliche Psychotherapie, etc.)
- Gibt es Möglichkeiten sich rechtlich zur Wehr zu setzen?
Wie ist die Rechtslage?

Herzlichen Dank für Ihre Antworten!
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  #4  
Alt 23.10.2013, 14:38
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

um Ihnen hier weiter helfen zu können, benötige ich die konkrete Angabe zu der fraglichen Marke. Zunächst müsste man genau prüfen, ob diese Marke zur Eintragung gelangt ist. Wenn es sich tatsächlich um einen beschreibenden Begriff handelt, dann erfolgt üblicherweise eine Zurückweisung des DPMA. Manchmal gelangen an beschreibende Angaben angelehnte Sachangaben auch "versehentlich" zur Eintragung. Eingetragene Marken müssen grundsätzliche respektiert werden, und von einer Benutzungsaufnahme ist dringend abzuraten, um keine Markenverletzung zu begründen. Wenn Sie jedoch starke Zweifel an der Schutzfähigkeit der fraglichen Marke haben, so besteht die Möglichkeit, nachträglich die Löschung der Marke zu beantragen weil sie aus absoluten Gründen nicht hätte eingetragen werden dürfen.

Beste Grüße
Karin Stumpf
Patentanwältin
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