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  #1  
Alt 05.08.2014, 10:42
Platanus22 Platanus22 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.08.2014
Beiträge: 2
Standard Mitbewerber hat noch keine Marke eingtragen, kann ich das noch?

Hallo.
Kann ich mir für ein Wort eine Marke eintragen lassen, obwohl das Wort in gleichem Zusammenhang ein Mitbewerber schon seit ca. 1-2 Jahren benutzt und aber dafür noch keine Marke sich eintragen hat lassen?

VG
Stefan
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  #2  
Alt 06.08.2014, 10:47
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

wenn der Mitbewerber keine anderen Kennzeichenrechte (z.B. Firmenrechte) an dem Zeichen hat, dürfte die Markenanmeldung durch Sie unproblematisch sein. Sie sollten allerdings eine tatsächliche Benutzungsabsicht nachweisen können und die Marke nicht nur zu dem Zweck anmelden, um den Mitbewerber "auszusperren". Eine derartige Marke könnte nämlich als bösgläubig angesehen und auf Antrag wieder gelöscht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Stumpf
Patentanwältin
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  #3  
Alt 07.08.2014, 11:05
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Bekannte Marke

Hallo,

bekannt sein darf das Zeichen des Mittbewerbers auch nicht.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #4  
Alt 18.08.2014, 07:44
Platanus22 Platanus22 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.08.2014
Beiträge: 2
Standard

Hallo.
Firmenname oder Firmenlogo des Mitbewerbers haben mit der "Wortmarke" nichts zu tun. Bei der Wortmarke handelt es sich ledichlich um eine Produktbezeichnung. D.h. ich kann mir das Wort als Marke schützen lassen, wenn ich aber mein Produkt dann nicht mit dieser Marke benenne könnte die Marke auf Antrag wieder gelöscht werden.

VG
Stefan
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  #5  
Alt 22.09.2014, 15:17
Palmer65 Palmer65 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 17.09.2012
Beiträge: 10
Standard

Zitat:
Zitat von Platanus22 Beitrag anzeigen
Hallo.
Firmenname oder Firmenlogo des Mitbewerbers haben mit der "Wortmarke" nichts zu tun. Bei der Wortmarke handelt es sich ledichlich um eine Produktbezeichnung. D.h. ich kann mir das Wort als Marke schützen lassen, wenn ich aber mein Produkt dann nicht mit dieser Marke benenne könnte die Marke auf Antrag wieder gelöscht werden.

VG
Stefan

genau, richtig gesagt .
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