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  #1  
Alt 09.04.2013, 09:30
kelko kelko ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.04.2013
Beiträge: 2
Standard möchte alte Marke neu registrieren

Hallo,
Das Schutzdatum einer für mich interessanten Wortmarke ist beim Deutschen Patent und Markenamt seit 10 Jahren abgelaufen, die Firma ist vor Jahren erloschen.
Kann diese Wortmarke jetzt von mir geschützt und damit exclusiv genutzt werden oder liegen noch irgendwelche Rechte bei der Person, die diese Marke vorher hat schützen lassen, diese Person nutzt die Marke zur Zeit in einer anderen Firma ohne Eintragung der Marke und zum Teil in anderen Klassen als damals registriert.

Danke für eure Hilfe
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  #2  
Alt 09.04.2013, 19:44
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard

Ja, die Marke könnte weiterhin geschützt sein, obwohl die Eintragung nicht verlängert wurde. Denn: Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen.

--> siehe http://www.dpma.de/marke/ und http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__4.html
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  #3  
Alt 10.04.2013, 14:28
kelko kelko ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 08.04.2013
Beiträge: 2
Standard alte Marke

Danke für den Hinweis, ich denke das ich das prüfen lasse und such mir einen Patentanwalt
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  #4  
Alt 23.05.2013, 19:10
Palmer65 Palmer65 ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 17.09.2012
Beiträge: 10
Standard

Kennt ihr sonst welche Agenturen, die in Markenrecht helfen? Keine Anwälte!
Können auch Werbeagenturen bei dolche Fälle helfen? Und wenn ja, kennt ihr welche in Stuttgart?
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  #5  
Alt 27.05.2013, 15:45
Stumpf Karin Stumpf Karin ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 131
Standard

Hallo,

Rechtsberatung darf (leider) nur von Anwälten erteilt werden, und so schlecht sind Anwälte auch meist gar nicht, wie hier in den Raum gestellt wird

Die genannte Vorschrift mit der "Verkehrsbekanntheit eines Zeichens" ist eher die Ausnahme. Die meisten "bekannten Zeichen" sind heutzutage markenrechtlich geschützt. Hier sollte vor allem geklärt werden, ob an der erloschenen Marke noch weitere Rechte z.B. aufgrund einer geschäftlichen Bezeichnung geltend gemacht werden können.

Freundliche Grüße
Karin Stumpf
Patentanwältin aus Stuttgart
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  #6  
Alt 18.04.2014, 02:13
mostarac mostarac ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.04.2014
Beiträge: 14
Standard

Denke schon, aber wenn sie keiner in der Zwischenzeit benutzt hat...
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