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  #1  
Alt 15.08.2006, 11:28
Julia Julia ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 3
Standard Was bedeutet Benutzungseinrede??

Hallo,

was genau bedeutet Benutzungseinrede im Markenrecht?

Viele Grüße

Julia
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  #2  
Alt 15.08.2006, 11:29
Stefan K. Stefan K. ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 23
Standard Nichtbenutzungs-Einrede

: was genau bedeutet Benutzungseinrede im Markenrecht?

Es bedeutet ungefähr, daß der Gegner bestreitet, die eingetragene Marke sei im erforderlichen Umfang benutzt worden, und daß deshalb die Geltendmachung der Rechte aus der Eintragung ausgeschlossen ist.

Dann muß der Markeninhaber im Widerspruchsverfahren eine Benutzung glaubhaft machen, und bei einem Rechtsstreit vor ordentlichen Gerichten sogar beweisen.

--
Stefan
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  #3  
Alt 15.08.2006, 11:30
Karl Karl ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 2
Standard Re: Nichtbenutzungs-Einrede

Hi Stefan,

: : was genau bedeutet Benutzungseinrede im Markenrecht?

: Es bedeutet ungefähr, daß der Gegner bestreitet, die eingetragene Marke sei im erforderlichen Umfang benutzt worden, und daß deshalb die Geltendmachung der Rechte aus der Eintragung ausgeschlossen ist.

: Dann muß der Markeninhaber im Widerspruchsverfahren eine Benutzung glaubhaft machen, und bei einem Rechtsstreit vor ordentlichen Gerichten sogar beweisen.

...wobei manchmal Markeninhabers den Fehler machen, zur mündlichen Verhandlung nicht zu kommen, wenn auch so mit mündlichem Sachvortrag vor Gericht die Benutzung durch den Markeninhaber bestätigt wird. Es genügt in manchen Fällen insbesondere im Verfügungsverfahren, einfach nur anwesend zu sein.

P.S.: Meinst Du, Du hättest bitte für mich den einen oder anderen Impuls Deinerseits zu meiner Anonymitätsfrage, über die ich mir zur Zeit den Kopf zerbreche:
http://www.marken-recht.de/forum/messages/8988.html
Herzlichen Dank. :-)

Gruss
Karl
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