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  #1  
Alt 15.08.2006, 12:08
Franz Franz ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 2
Standard Markenname von mir nachträglich geschützt, obwohl das Produkt unter diesem Namen scho

Hallo, ich habe einen Namen vor einem Jahr schützen lassen, habe auch gewusst, dass ein Artikel mit diesem Namen bereits vertrieben wird.( kein Markeneintrag) Ich möchte jetzt nicht dem Wettbewerb verbieten, diesen Namen weiterhin zu benutzen, darf ich auch nicht..aber was passiert mir, wenn ich einen ähnlichen Artikel mit diesem jetzt von mir geschützten Namen vertreibe? Besten Dank vorab
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  #2  
Alt 15.08.2006, 12:08
Thomas Kerkhoff Thomas Kerkhoff ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 1
Standard Re: Markenname von mir nachträglich geschützt, obwohl das Produkt unter diesem Namen

: Hallo, ich habe einen Namen vor einem Jahr schützen lassen, habe auch gewusst, dass ein Artikel mit diesem Namen bereits vertrieben wird.( kein Markeneintrag) Ich möchte jetzt nicht dem Wettbewerb verbieten, diesen Namen weiterhin zu benutzen, darf ich auch nicht..aber was passiert mir, wenn ich einen ähnlichen Artikel mit diesem jetzt von mir geschützten Namen vertreibe? Besten Dank vorab


Na ja, kommt darauf an ... da Markenschutz nicht nur durch eine Eintragung, sondern auch durch Benutzung entstehen kann, besteht prinzipiell durchaus das Risiko, trotz der eingetragenen (jüngeren) Marke die älteren Rechte zu verletzen. Dann drohen Unterlassung und Schadensersatz - von der Notwendigkeit der Änderung der eigenen Kennzeichnung ganz zu schweigen. Klar ein Fall für eine anwaltliche Prüfung.
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