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  #1  
Alt 15.08.2006, 12:21
Franz Franz ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 2
Standard Wieso kann Porsche den Namen Spyder als Wortmarke schützen lassen?

Hallo, man kann eine Markennamen, der allgem. als Name oder Begriff bekannt ist, z.B. cap nicht als Wortmarke eintragen lassen, warum kann Porsche den Namen Spyder sich eintragen lassen? Es ist keine Wort/ Bild Marke, dann wäre es ja einfach? Gruß Franz
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  #2  
Alt 15.08.2006, 12:22
Stefan K. Stefan K. ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 23
Standard Weil nur

: warum kann Porsche den Namen Spyder sich eintragen lassen?

Weil die Marke "Spyder" weder aus (eigenschafts-)beschreibenden Zeichen besteht, noch aus einer allgemein-gebräuchlichen Bezeichung.

Porsche kann jedenfalls nicht unter Berufung auf diese Marke verbieten, daß ein Auto z.B. unter der Marke "Alfa Romeo Spider" angeboten wird.

--
Stefan
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  #3  
Alt 15.08.2006, 12:23
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard Re: Wieso kann Porsche den Namen Spyder als Wortmarke schützen lassen?

: Hallo, man kann eine Markennamen, der allgem. als Name oder Begriff bekannt ist, z.B. cap nicht als Wortmarke eintragen lassen, warum kann Porsche den Namen Spyder sich eintragen lassen? Es ist keine Wort/ Bild Marke, dann wäre es ja einfach? Gruß Franz


Warum nicht?
Dann dürften APPLE, SUN, COMMODORE u.a. keine Marken sein. Entscheidend ist es, ob dieses Kennzeichen für DIESE Waren beschreibend ist. APPLE für "Obst" geht nicht für Computer dagegen sehrwohl.

Mit freundlichen Grüßen


Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
http://www.gravenreuth.de
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