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  #1  
Alt 02.10.2006, 18:22
Koena Koena ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.10.2006
Beiträge: 2
Frage Fremde Internetseite mit einem von mir eingetragenen Markennamen

Hallo,

ich habe vor einiger Zeit ein Marke "das-XXX.de" beim Marken-und Patenamt eintragen lassen.
Nun habe ich im Internet eine Internet Seite gefunden die "XXX.de" (gleiches Wort ohne "Das" davor) lautet. Dazu kommt das dort ein gleiche Produkt "in kürze" angebotet wird (Bilder sind dazu schon vorhanden). Im Impressum wird diese Firma mit dem gleichen Namen wie mein eingetragener Namen ausgeschrieben.

Nun möchte ich nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen und meine Fragen wären:

A: Kann ich den Seitenbesitzer darauf aufmerksam machen, das sein Namen ein von mir bereits eingetragener Name ist?
B: Falls das der Fall ist, wie kann man sich bzg. der Internetpräsens einigen, da viele meiner Kunden statt auf meiner SEite auf der anderen Seite gelandet sind und sich wunderten, dass ich dort nicht zu finden bin?

Vielen Dank für eine Antwort im voraus
Mit freundlichem Gruß
Koena
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  #2  
Alt 03.10.2006, 11:22
heymel heymel ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 11.09.2006
Ort: Köln
Beiträge: 32
Standard

Hallo,

falls tatsächlich eine Verwechslungsgefahr gegeben ist, können Sie natürlich den Verantwortlichen der Internetseite auf die Verletzung aufmerksam machen und möglicherweise die Übertragung der Domain verlangen.

Ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt, sollte auf jedenfall eingehend geprüft werden.

Hier kommt es insbesondere darauf an, welche Kennzeichnungskraft Ihrer Marke bzw. dem betroffenen Begriff innerhalb Ihrer Marke zukommt.

Darüber hinaus wird unter anderem zu prüfen sein, ob die Verwendung Ihres Markenbegriffs innerhalb der gegnerischen Domain eine markenmäßige Benutzung darstellt und ob hierdurch eine Verwechslungsgefahr gegeben ist.

Bei beschreibenden Angaben ist es z.B. möglich, dass diese nicht markenmäßig benutzt werden, sondern rein beschreibend als Sachangabe.


Bei der weiteren Vorgehensweise sollte darauf geachtet werden, dass ein kurzer Zeitrahmen eingehalten wird.

Beträgt z.B. der Zeitraum ab Kenntnisnahme von der "Verletzungshandlung" mehr als 4 Wochen, kann bei den meisten Gerichten ein einstweiliger Rechtsschutz (einstweilige Verfügung) nicht mehr in Anspruch genommen werden.

Im Falle einer gegebenen Markenverletzung müsste dann ein längeres Gerichtsverfahren mit erheblichen Kosten durchgeführt werden.

Es darf auch nicht übersehen werden, dass im Falle einer unberechtigten Abmahnung rechtliche Schritte der Gegenseite drohen, woraus Kosten entstehen können.

Viel Erfolg

RA H. Heymel
http://www.markenanwalt.de
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  #3  
Alt 06.10.2006, 14:55
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Abmahnung

Hallo,

was Sie schildern ist ein typischer Fall für eine anwaltliche Abmahnung.

Falls Ihnen das wegen der Kosten (falls berechtigte Abmahnung zahlt der Gegener alle Kosten, falls unberechtigt zahlen Sie - Hintergrund ist die prozessuale Situation des sofortigen Anerkenntnisses und Schadenersatzansprüche) zu riskant ist, könnten Sie auch eine so genannte Berechtigungsanfrage stellen, bei deren Ausgestaltung Sie dann wegen der unerwünschten Haftungsfolgen aufpassen sollte - vor allem vor dem Hintergrund eines aktuellen Urteils des OLG Hamburg vom 31.1.2006.

Damit alles seine Ordnung hat, würde auf die Website ein abgrenzender Hinweis gehören. (Firefox hat so etwas beispielsweise: http://www.browser.de.com/) das klärt man am besten in einer Abgrenzungsvereinbarung.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #4  
Alt 22.10.2006, 21:34
Koena Koena ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 02.10.2006
Beiträge: 2
Standard

Hallo,

vielen Dank für die beantwortung meiner Fragen. Mir ist jetzt einiges klarer. Ich werde es ins Auge fassen eine Berechtigungsanfrage zu stellen!

Vielen dank nochmals!
Mit freundlichem Gruß
Koena
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